Wahlen per Mausklick am Computer wären bequemer als der Gang ins Wahllokal oder zum Briefkasten. Aber ein Fortschritt wären sie nicht, meint unsere Autorin Bärbel Krauß.
Der Wunsch, die Stimme bei Bundes- oder Landtagswahlen unterwegs per Handy oder zuhause mal schnell zwischendurch am Computer abgeben zu können, ist verständlich. Das ist schließlich fixer erledigt als ins Wahllokal zu marschieren, um dort ein Kreuz auf einen Papierstimmzettel zu malen. Aber so einfach ist die Sache nicht.
Zwar gab es riesige Fortschritte, seit das Bundesverfassungsgericht 2009 hohe Hürden für Online-Wahlen in Deutschland aufgestellt hat. Aber die Betrugsmöglichkeiten haben sich seither vervielfacht. Außerdem waren Putins Trollarmeen damals erst im Aufbau, Russlands hybride Kriegsführung mittels Desinformation steckte in den Anfängen, dass ausländische Mächte demokratische Wahlen manipulieren könnten, galt als Science Fiction. Heute ist es Realität.
Zudem ist das Vertrauen in demokratische Systeme in Teilen der Bevölkerung erodiert. Wenn heute sogar Wahlverlierer eingesessener Demokratien behaupten, ihnen sei der Sieg gestohlen worden, ist die Legitimation von Wahlen durch Verfahren noch wichtiger. Dass Karlsruhe 2009 die Überprüfbarkeit elektronischer Wahlverfahren verlangt hat, war weitsichtig. Wählen per Klick wäre bequemer. Wichtiger ist aber, dass die Korrektheit einer Wahl nachvollziehbar bleibt.
