Kommentar zu Polizeipräsident Stumpf Sündenbock

Polizeipräsident Siegfried Stumpf  Foto: dpa
Polizeipräsident Siegfried Stumpf Foto: dpa

Der Polizeipräsident hat sich für verantwortlich erklärt – er sollte Konsequenzen ziehen und von sich aus einen Antrag auf Versetzung in Erwägung ziehen.  

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Stuttgart - Der missglückte Polizeieinsatz am inzwischen als "schwarzer Donnerstag" in die Landesgeschichte eingegangenen 30. September 2010 hat Dietrich Wagner das Augenlicht gekostet. Die Bilder des 66-Jährigen, der sich vor einen Wasserwerfer stellte und am Ende mit blutenden Augen weggeführt wurde, gingen um die Welt. Weniger Notiz nahm die Öffentlichkeit bis vor kurzem von jenen Kindern und Jugendlichen, die im Schlossgarten Opfer von Pfeffersprayattacken und Schlägen überforderter - und von ihren Vorgesetzten nicht richtig instruierter - Polizeibeamten wurden. Bei vielen hat sich das Trauma des 30. September tief ins Gedächtnis gegraben. Sie alle eint eines: sie warten bis heute auf eine Entschuldigung - und sie warten darauf, dass endlich jemand auch Konsequenzen aus den Geschehnissen im Schlossgarten an jenem Spätsommertag zieht.

Dass nun der Ruf nach einem Rückzug von Polizeipräsident Siegfried Stumpf immer lauter wird, hat auch mit dem Ausgang der Landtagswahlen zu tun, in dem künftig jene die Mehrheit stellen, die mit ihren diesbezüglichen Forderungen im Untersuchungsausschuss noch an der schwarz-gelben Koalition gescheitert waren. Allerdings hat es sich Stumpf, der beileibe nicht als polizeilicher Hardliner gilt, auch selbst zuzuschreiben, dass der Druck auf ihn immer größer wird. Der Polizeipräsident, der zur entscheidenden Stunde der Eskalation auf einer Pressekonferenz im Landtag weilte, hatte von sich aus die alleinige Verantwortung für den Einsatz übernommen und als loyaler Beamter jegliche politische Einflussnahme der Regierung Mappus dementiert.

Damit hat sich Stumpf selbst zum Sündenbock gemacht. Rein rechtlich dürfte es indes schwer werden, den Polizeichef einfach zu versetzen, zumal er sich strafrechtlich nichts zuschulden hat kommen lassen. Doch der Beamte wäre gut beraten, von sich aus einen Antrag auf Versetzung in Erwägung zu ziehen. Das wäre ein Zeichen.

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