Kommentar zu Stuttgart 21 Prekäre Lage

Von Markus Heffner 

Eines ist beim gemeinsamen Auftritt von Volker Kefer und Winfried Hermann vor den Medien klar geworden: der Poker um die Mehrkosten bei Stuttgart 21 geht weiter – mit nun deutlich erhöhtem Einsatz. Ein Kommentar von Markus Heffner.

Bahn-Vorstand Volker Kefer (links) und der Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann Foto: Heinz Heiss
Bahn-Vorstand Volker Kefer (links) und der Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann Foto: Heinz Heiss

Stuttgart - Hinter dunklen Sonnenbrillen und von Zigarrenrauch eingenebelt sind sich der Bahn-Vorstand Volker Kefer und der Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann nach dem jüngsten Treffen des Lenkungskreises zwar nicht gegenübergetreten, eines ist bei ihrem gemeinsamen Auftritt vor den Medien dennoch klar geworden: der Poker um die Mehrkosten bei Stuttgart 21 geht weiter – mit nun deutlich erhöhtem Einsatz.

Fast 224 Millionen Euro würde laut einer Machbarkeitsstudie der geänderte Filderbahnhof unter der Flughafenstraße einschließlich einer zweigleisigen Anbindung gegenüber der ursprünglichen Planung zusätzlich kosten, weitere 23 Millionen der verbesserte Brandschutz für den Tiefbahnhof. Bis zu 80 Millionen Euro könnten zudem als Folge der Schlichtung anfallen, womit die Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro endgültig überschritten wäre. Und das, bevor die Bahn überhaupt richtig mit dem Bauen begonnen hat.

Entsprechend eisig ist Stimmung zwischen den Projektpartnern, die zwischenzeitlich schon den Umgang miteinander auf die Tagesordnung des höchsten Entscheidungsgremiums von Stuttgart 21 setzen. Die Bahn klagt, dass das Projekt von den Partnern mehr blockiert als gefördert wird. Das Land wiederum wirft der Bahn vor, Zahlen unter Verschluss zu halten und nicht ausreichend zu informieren. Beide Vorwürfe kommen wohl nicht von ungefähr, was Teil des Pokerspiels sein dürfte.

Das ohnehin schwer aus dem Takt gekommene Schienenprojekt gerät dabei immer mehr unter Druck und in Verzug, was letztlich niemandem dient. Dass der neue und bessere Filderbahnhof unter diesen Umständen realisiert wird, ist momentan mehr als unwahrscheinlich – und die Zeit drängt: spätestens Anfang Januar muss eine Entscheidung fallen. Sowohl Bahn als auch Land spekulieren darauf, bis dahin ein Ass aus dem Ärmel ziehen zu können: Beide wollen angesichts der prekären Lage nun die vertraglich fixierte Sprechklausel, die den Umgang mit Mehrkosten regelt, gerichtlich überprüfen lassen. Verantwortungsvolle Partner und Bauherren hätten auch diesen Punkt längst schon geklärt.