Ursula von der Leyen ist der Begriff Verteidigung eher wesensfremd, denn sie liebt die Offensive im öffentlichen Diskurs. In diesen schwierigen Zeiten jedoch braucht die Bundeswehr eine ordnende, keine fuchtelnde Hand, meint Thomas Maron.
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen liebt die Offensive. Sie hat damit ihre größten politischen Erfolge eingefahren. Nicht der Rückhalt in der eigenen Partei, der CDU, hat sie so weit gebracht, sondern die von ihr stets angestrebte Dominanz des öffentlichen Diskurses. Das Wort Verteidigung, das ihr Ministerium im Namen führt, die geordnete Defensive also, ist ihr wesensfremd.
Aber nur weil die Methode bisher ganz gut funktionierte, ist sie nicht immer richtig. Mitunter wäre Zurückhaltung besser. Zum Beispiel: jetzt. Die Bundeswehr braucht in diesen Tagen eine ordnende, keine fuchtelnde Hand. Der Zustand der Ausrüstung ist jämmerlich. Ein neues Gutachten belegt zudem, was alle Experten wussten: die staatliche Beschaffung von Rüstungsgütern folgt abenteuerlichen Gesetzen. Dennoch forciert sie, offenbar nicht gut abgestimmt mit dem Außenamt, Planungen für weitere Einsätze in der Ukraine und im Nordirak. Sie geht mit dem erneuten Versuch, außenpolitisch die Meinungsführerschaft zu übernehmen, ein hohes Risiko ein, denn wenn es schiefgeht, wenn die Ausrüstungsmängel Soldaten in diesen Einsätzen gefährden, haftet sie, wenn sie Pech hat, für ihr forsches Vorgehen mit ihrem Amt. Damit kommt sie noch vergleichsweise gut weg. Soldaten haften im schlimmsten Fall mit ihrem Leben.
