Der BND-Neubau wird nicht vor 2016 fertig. Die Kosten wachsen auf mehr als 1,5 Milliarden Euro. Es ist Zeit für Konsequenzen, meint der StZ-Autor Matthias Schiermeyer.
Stuttgart/Berlin - Diese Melodie hören wir binnen kurzer Zeit zum zweiten Mal: Da wird ein öffentliches Großbauvorhaben nicht nur viel später fertig, sondern auch viel teurer. Wie schon beim Berliner Flughafen werden bei der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes Unzulänglichkeiten bekannt, die den Steuerzahler schier fassungslos machen müssen. Eine Verdreifachung der ursprünglich gedachten Baukosten ist schon jetzt sicher. Es mag sein, dass zuletzt vor allem eine Firma geschlampt hat. Doch gibt es Kontrollpflichten des Bauherrn. Wird dort jemand zur Rechenschaft gezogen? Wohl kaum.
Den Politikern fehlt es an Fachkenntnis und Mut
Es gibt viele solcher Beispiele; die Gründe sind schwer vergleichbar. Generell zeigt sich jedoch eine Überforderung der Initiatoren in der Politik. Ihnen fehlt es oft an Fachkenntnis und an Mut, die Risiken realistisch einzuschätzen und offen zu benennen. Und die Verwaltung hat zu wenig gute Leute, um die Überwachungsfunktion auszufüllen. Unter dem Druck zu sparen wird das Personal wegrationalisiert und in die Wirtschaft gescheucht. So greift die kollektive Verantwortungslosigkeit um sich. Nötig ist eine unabhängige, kompetente Kontrollinstanz für alle öffentlichen Großprojekte – etwa beim Bundesrechnungshof. Wann, wenn nicht in dieser Krise, besinnt man sich darauf, dass wir uns derlei Verschwendung gar nicht leisten können?