Werner Schnappauf ist zurückgetreten. Dem bedrängten Minister Brüderle wird es nicht helfen, meint StZ-Politikchef Rainer Pörtner.
Stuttgart - Dem französischen Aufklärer Voltaire verdanken wir einen wichtigen Ratschlag: „Alles was du sagst, sollte wahr sein. Aber nicht alles, was wahr ist, solltest du auch sagen.“ Wir wissen nicht, ob es wahr ist, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) in einer Runde mit Vertretern der deutschen Industrie das Atom-Moratorium seiner Regierung als eine jener politischen Entscheidungen würdigte, die „nicht immer rational“ seien – aber halt nötig, weil der Druck des Wahlkampfes dazu zwinge.
Sollte Brüderle dies gesagt haben, wäre seine Aussage wohl wahrhaftig zu nennen, aber im Voltaire’schen Sinne auch dumm. Ganz dumm ist für Brüderle, dass eine Protokollnotiz über das vertrauliche Gespräch an die Öffentlichkeit gelangte und damit den wahrlich weit verbreiteten Glauben bestärkte, dass die schwarz-gelbe Kehrtwende in der Atompolitik vor allem wahltaktischen Erwägungen folgte. Werner Schnappauf, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), zieht ehrenvoll die Konsequenz aus all diesen Dummheiten und tritt zurück.
Brüderle bleibt. Vorerst. Bis vor wenigen Tagen hatte er sogar beste Chancen, Guido Westerwelle nach krachenden Niederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im FDP-Vorsitz zu beerben. Die Wahrheit ist: das kann er jetzt vergessen.