Es ist höchste Zeit, dass das Quartier hinter dem Breuninger am Karlsplatz in Stuttgart neu gestaltet und belebt wird. Ein Kommentar.
Stuttgart - Ein großes Regierungszentrum in der Innenstadt, das dem Land Ersparnisse in Millionenhöhe beschert und der Landeshauptstadt sichtbar politisches Gewicht gibt - es war einmal. Die Zeiten ändern sich und mit ihnen Regierungen und Pläne. Was der CDU-Ministerpräsident Günter Oettinger zusammen mit Breuninger vor einigen Jahren als großes gemeinsames Zukunftsprojekt verkauft hatte und was sein Nachfolger Stefan Mappus lustlos laufen ließ, das lässt die neue grün-rote Landesregierung jetzt fallen. Der Ausstieg am Karlsplatz kommt freilich nicht überraschend - zu verfahren war der Streit mit Stadt und Gemeinderat über das Bauvolumen, zu abgemagert die Argumente für ein teures Neubauprojekt des Landes.
So ist der einst so hochgelobte Spareffekt längst zusammengeschmolzen, weil man an der Größe von Beamtenbüros nicht rütteln wollte und weil die Lage am Karlsplatz einfach eine sehr teure ist. Letzteres hatte auch einen SPD-Landtagsabgeordneten Nils Schmid das Projekt stets als unwirtschaftlich kritisieren und zu Jahresbeginn nach einem privaten Investor rufen lassen. Jetzt, als Finanzminister, hat Nils Schmid seine Kritik in die Tat umgesetzt. "Die Interessen eines privaten Investors an Gewinnerzielung sind nicht immer mit den Belangen der öffentlichen Hand vereinbar", ließ er Mittwoch den Ausstieg begründen.
Kein Neubau des Staatsministeriums am Karlsplatz
Beim Ministerpräsidenten hat Schmid wohl nicht viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Dass sich das Staatsministerium zuletzt überraschend mit einem eigenen Neubau am Karlsplatz ins Gespräch brachte, ist eher dem Staatssekretär Klaus-Peter Murawski zuzuschreiben, der sich mit Rückenwind des Oberbürgermeisters etwas arg selbstbewusst vorgewagt hat und jetzt wohl mit einem (Interims-)Umzug ins Neue Schloss vorliebnehmen muss.
Er wird mit der neuen Bescheidenheit der Landesregierung ebenso gut leben können wie Breuninger und Stadt mit der neuen Entwicklung. Wichtig ist nicht, wer am Karlsplatz baut, sondern dass gebaut wird - und zwar um das Hotel Silber herum.