Die grün-rote Landesregierung wird den Koalitionsvertrag nicht erfüllen können. Ein Kommentar von StZ-Redakteur Michael Petersen.
Stuttgart - Bestimmt haben viele Menschen im Land ihre Stimme den Grünen gegeben, weil sie sich davon eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs versprachen. Und im grün-roten Koalitionsvertrag ist dies auch mit vielen Worten festgeschrieben. Insbesondere auf der Schiene sind deutliche Verbesserungen bei Quantität wie Qualität vorgesehen.
Doch nun muss ausgerechnet der grüne Verkehrsminister mit dem Gegenteil drohen. „Wir müssen sehr aufpassen, dass es nicht zur Abbestellung von Zügen kommt“, hat Winfried Hermann schon im Januar wissen lassen. Um dies zu verhindern, muss er nun im Kabinett um mehr Geld bitten. Und das fast parallel zur Erklärung von Winfried Kretschmann, dass bald wieder mehr Schulden gemacht werden müssen. Die Begeisterung des Regierungschefs wird entsprechend ausfallen.
Für die drastischen Preissteigerungen seitens der Bahn kann Hermann nichts, Verträge wurden vor seiner Amtszeit ausgehandelt, anderes wird von der Bahn diktiert. Womöglich hätte er seine akuten Geldsorgen rechtzeitig in die Haushaltsberatungen einfließen lassen können. Sei’s drum: Irgendwoher muss das fehlende Geld kommen. Denn wenn es schon nicht mehr Züge im Land werden, eines kann sich die Koalition nicht leisten – weniger Züge im Land.