Die Piraten wollen auf ihrem Parteitag in Neumarkt das Ruder herumreißen – sie wollen sich nicht länger die meiste Zeit mit sich selbst, sondern mit politischen Inhalten beschäftigen. Wie das gelingen soll, bleibt unklar, kommentiert StZ-Korrespondentin Katja Bauer.
Berlin - Wenn die Piraten mit der neuen Geschäftsführerin Katharina Nocun (26) es schaffen wollen, als politische Kraft ernst genommen zu werden, dann müsste an diesem Wochenende von ihrem Parteitag ein sehr klares Signal ausgehen: Wir beschäftigen uns nicht länger die meiste Zeit mit uns selbst, sondern mit politischen Inhalten. Wir halten uns nicht für die einzig Großartigen unter der Sonne und messen uns im demokratischen Wettstreit.
Die junge Partei könnte mit harten inhaltlichen Diskussionen über ihre Kernthemen faszinieren. Sie könnte ihr Versprechen wahr machen, Demokratie demokratischer zu machen, indem sie Meinungsbildungsprozesse mit intelligenten technischen Mitteln für viele Menschen öffnet. Das alles wird den Piraten vermutlich nicht gelingen. Schon zu Beginn verbeißt sich die Partei in Geschäftsordnungsdebatten, Satzungsänderungsanträge und endlose Kandidatenbefragungen für die Nachwahl dreier Vorstandsposten.
Alles wie immer also, nur dass die Partei inzwischen nicht mehr den Charme der idealistischen Anfänger versprüht und diesen auch nicht mehr für sich in Anspruch nehmen kann. „Wir üben noch“ – das ist keine Haltung für eine Partei, die allen anderen die Fähigkeit abspricht, Politik zu machen, und selbst noch nicht einmal ein vollständiges Wahlprogramm hat. Jedenfalls nicht, wenn sie ernst genommen werden will.
