SPD-Landesparteitag Lust am Streit

Juso-Landeschef Leon Hahn zieht in Donaueschingen viel Unmut  auf sich. Foto: dpa
Juso-Landeschef Leon Hahn zieht in Donaueschingen viel Unmut auf sich. Foto: dpa

Die baden-württembergische SPD lässt es beim Landesparteitag in Donaueschingen an Geschlossenheit mangeln. Dahinter steckt auch ein Machtkampf. Dies behindert den Neuanfang, meint Matthias Schiermeyer.

Politik: Matthias Schiermeyer (ms)
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Donaueschingen - Ein Burgfrieden ist hergestellt, doch die Gräben sind nicht wirklich geschlossen. Der Konflikt beim SPD-Landesparteitag um den Leitantrag erscheint auf den ersten Blick marginal. Doch dahinter steckt eine gezielte Zuspitzung: Es ist ein Angriff auf die junge Generalsekretärin Luisa Boos. Diese hatte schon vor einem Jahr einen schweren Start. Nun sollte sie das Erneuerungspapier verantworten – dies rief ihre Kritiker wieder auf den Plan.

Wer die „Generalin“ weg haben will, zielt auch auf die Landesvorsitzende Leni Breymaier. Gerade so sollte die SPD aber keine Politik mehr machen. Dann haben die Menschen auch künftig das Gefühl, dass die Genossen in Bund und Land nur interne Machtkämpfe im Sinn haben. Die Beteiligten müssen daher aufeinander zugehen.

Streiten ist erlaubt – aber über Inhalte

Inhaltlich dürfen sich die Sozialdemokraten ganz sicher über den richtigen Weg streiten – wann, wenn nicht jetzt. Doch dabei darf es nicht bleiben. 20 Monate nach der desaströsen Landtagswahl können sie sich keinen weiteren Zeitverlust leisten, um in die Gänge zu kommen. Dass die SPD auf die Wähler nun große Schritte zugehen und die eigene Mitgliederbasis intensiver beteiligen muss, ist praktisch allen klar. Uneins ist man sich über das Wie. In einer Hinsicht darf es jedoch keine zwei Meinungen geben: Nur geschlossen kommt die SPD jemals wieder auf die Beine.

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