Kommentar zur Bundeswehr Härtetest für von der Leyen

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Verteidigungsministerin von der Leyen liebt schöne Bilder. In der immer heftigeren Diskussion um Rüstungsmängel in der Bundeswehr ist sie jedoch als Krisenmanagerin gefragt. An den Fortschritten wird man sie messen müssen, urteilt Matthias Schiermeyer.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen –  hier während eines Besuchs auf der Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) im Mai im Cockpit eines Airbus A400M – gerät in ihre schwierigste Phase. Nun muss sie  ihre Qualitäten  als Krisenmanagerin beweisen. Foto: dpa
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hier während eines Besuchs auf der Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) im Mai im Cockpit eines Airbus A400M – gerät in ihre schwierigste Phase. Nun muss sie ihre Qualitäten als Krisenmanagerin beweisen. Foto: dpa

Stuttgart - Angesichts des dürftigen deutschen Beitrags für den Einsatz gegen den IS-Terror drängt sich die ironische Frage auf, ob die Bundeswehr überhaupt mehr leisten könnte – wenn sie doch nur veraltetes Gerät zu bieten hat. Sachdienlich ist dies allerdings nicht, denn Deutschland könnte sich sehr wohl stärker in die Koalition der Terrorismusbekämpfer einbringen, wenn dies politisch gewollt wäre.

Es bleibt jedoch die traurige Erkenntnis, dass die Truppe zum Gespött geworden ist, weil ihr Material vermeintlich reif für den Schrottplatz ist. Marode sind Fahrzeuge, Fluggeräte und Waffen freilich nur zum Teil. Die Einsatzbereitschaft ist noch gegeben. Doch die Beanspruchung etwa in Afghanistan ist so intensiv und die Wartung sowie Ersatzteillieferung so schlecht organisiert, dass immer wieder improvisiert werden muss. Dass dies auf Dauer nicht gut gehen kann, versteht sich von selbst.

Nun muss sich die Verteidigungsministerin um die wirklich wichtigen Fragen kümmern: um die Ausrüstung statt um Kinderkrippen, die ihr attraktive Bilder bieten. Ursula von der Leyen muss umsetzen, woran schon ihre Vorgänger gescheitert sind: dem Ministerium ein professionelles Rüstungsmanagement zu verpassen. Sie hat zwar eine neue Rüstungsstaatssekretärin und externe Prüfer auf den intransparenten, von Egoismen geprägten und oft ineffektiven Beschaffungsprozess angesetzt, bei dem möglicherweise Milliarden an Steuergeldern nicht sinnvoll eingesetzt werden. Dass damit alles besser wird, dafür gibt es in diesem fast unregierbaren Ministerium aber keine Garantie.

Der Verfall ist seit Jahren erkennbar

Überraschen sollte das Desaster niemanden, weil der schleichende Verfall des Materials seit vielen Jahren erkennbar ist. Und auch der schleppende Neuerwerb von Rüstungsgütern ist seit Langem von Unzulänglichkeiten im Zusammenspiel zwischen Ministerium und Industrie geprägt. Ein Beispiel: jeder konnte verfolgen, dass sich die Auslieferung des Großraumtransporters A400M über Jahre verzögert. Dass die große Aufregung darüber bisher ausgeblieben ist, ist im Grunde ein Skandal.

Es gehört auch zur Ehrlichkeit, offen zu sagen, dass die Bundeswehr unterfinanziert ist – was von den Verbündeten immer wieder beklagt wird. Doch das ist unpopulär. Auch die Vorgänger haben die Friedensdividende eingestrichen und auf den Ruf nach besserer Finanzausstattung verzichtet. Erst unter Druck hat sich von der Leyen am Wochenende vage für einen höheren Etat eingesetzt. Dies muss sie verstärken, will sie in der Truppe nicht den Rückhalt verlieren, den sie durch ihre Dauerpräsenz aufgebaut hat. Zudem zeigen die weltpolitischen Krisen, dass Deutschland wieder mehr für die Sicherheit ausgeben muss.

Mit ihren Inszenierungen weckt von der Leyen auch Erwartungen. Nun ist sie erstmals als Krisenmanagerin gefragt. Nach dem Gespräch mit den Inspekteuren setzt sie sich unter Druck, bald einen handfesten Plan zu liefern. Der ist überfällig. Erst an diesem Vorgang wird man erkennen, ob sie eine fähige Verteidigungsministerin ist.