Kommentar zur deutschen Sicherheitspolitik Mut zur Verantwortung

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Deutschland sollte sich mehr einbringen und mehr Verantwortung übernehmen, um die Probleme dieser Welt zu lösten. Dabei zählen künftig vor allem die Taten, meint StZ-Redakteur Matthias Schiermeyer.

Stuttgart - Das muss man der Bundesregierung lassen: Geschickt hat sie die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik binnen nur einer Woche neu justiert. Die Interviews der Verteidigungsministerin und des Außenministers, die Bundestagsreden, dann die Auftritte bei der Münchner Sicherheitskonferenz – das war gut inszeniert und orchestriert. Bundespräsident Joachim Gauck hielt seine erste Ruck-Rede, wenn man so will. Sie wird nachhallen.

Deutschland soll mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. An der Stelle traut sich die große Koalition mal etwas – sofern sie auf diesem Weg voranschreitet. Der Paradigmenwechsel ist eine Abkehr von der Politik der schwarz-gelben Koalition. Jahrelang hatte der frühere Außenminister Guido Westerwelle Zurückhaltung angemahnt. Die Kanzlerin stützte ihn mit ihrer Devise der Ertüchtigung. Dies bedeutet: Wer will, wird aufgerüstet, soll aber mit seinen Problemen selbst klarkommen.

Der Kurs der Kanzlerin wird korrigiert

Nun wirkt Merkels Linie überholt. Offen ist, wie sie die Dinge heute sieht. Ein globales sicherheitspolitisches Engagement ist im Wahlvolk unbeliebt, also taktiert die Kanzlerin. Doch das Zaudern ist unangemessen. Oft war die Weltgemeinschaft nur Zaungast bei abscheulichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Auf dem Balkan, in Ruanda oder in Syrien – überall hätten Zigtausende von Opfern mit entschlossenem Handeln verhindert werden können. Wenn sich die zivilisierte Welt abkehrt, macht sie sich mitschuldig.

Zurecht weist der Bundespräsident darauf hin, dass sich Deutschland nicht ewig hinter seiner historischen Schuld verstecken darf. Auch mit diesem Gepäck besteht Grund, selbstbewusst voranzugehen: mit diplomatischen Initiativen, beim Schmieden von Allianzen und, wenn nichts anderes hilft, im gemeinsamen militärischen Einsatz. Als Wirtschaftsmacht ist Deutschland der Motor Europas – es wirkt nicht mehr glaubwürdig, in der Außen- und Sicherheitspolitik diese Funktion von sich zu weisen. Viele Staaten warten darauf, dass Berlin sich federführend einmischt, wie zuletzt der UN-Generalsekretär bestätigt hat.