Kommentar zur Gesundheitskarte Gröhes Weg ist falsch

Die elektronische Gesundheitskarte hat bisher eine Milliarde Euro verschlugen  – ohne die versprochenen Erleichterungen zu bringen. Foto: dpa
Die elektronische Gesundheitskarte hat bisher eine Milliarde Euro verschlugen – ohne die versprochenen Erleichterungen zu bringen. Foto: dpa

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe müsste klare Vorgaben machen, fordert unser Berliner Korrespondent Bernhard Walker. Doch Gröhe lässt die diejenigen weiter werkeln, die es bisher schon nicht konnten.

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Berlin - Während viele Firmen mit Siebenmeilenstiefeln in Richtung „Industrie 4.0.“ unterwegs sind, dümpelt das Gesundheitswesen in puncto Informationstechnik auf 1.0-Niveau dahin. Zwar haben die Funktionäre der Verbände inzwischen eine Milliarde Euro an Versichertengeldern für die elektronische Gesundheitskarte ausgegeben. Die leistet aber kaum etwas. Und ob sich das mit den Fristsetzungen und Strafzahlung-Drohungen ändert, die Gesundheitsminister Gröhe in seinem „ehealth-Gesetz“ vorgibt, ist offen.

Warum sollte jetzt gelingen, was zwölf Jahre lang nur Kosten, aber keine Ergebnisse erbracht hat? An der Grundstruktur ändert der Gesundheitsminister ja nichts – also daran, dass an der Karte Verbände des Gesundheitswesens arbeiten, die nur ihre eigenen Interessen im Auge haben.

Es braucht also einen Akteur von außen, der Blockaden brechen kann. Hermann Gröhe jedoch scheut die staatliche Regulierung. Dabei ist Infrastruktur eine klassische Staatsaufgabe. Wo welche Straße gebaut wird, entscheiden ja auch nicht die Baufirmen. Nur bei der digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen geht die Große Koalition einen anderen Weg. Und überlässt damit die Aufgabe weiter just denen, die bewiesen haben, dass sie ihr nicht gewachsen sind.




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