Kommentar zur Holland-Wahl Den Haag als Vorbild Europas

Wahlsieger Mark Rutte bei der Stimmabgabe Foto: AP
Wahlsieger Mark Rutte bei der Stimmabgabe Foto: AP

Nach der Parlamentswahl in Holland zeichnet sich eine große Koalition ab. Die wird nicht spannungsfrei sein, aber sie bietet große Chancen. Ein Kommentar von StZ-Redakteur Christian Gottschalk.

Politik/ Baden-Württemberg: Christian Gottschalk (cgo)
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Stuttgart - Die kleinen Niederlande werden demnächst die Chance haben, Europa zu zeigen, wie man Kompromisse schmiedet. Es spricht viel dafür, dass sich die Regierungsbildung nicht wie bei den letzten Wahlen über Monate hinzieht. Am Ende werden der liberal-konservative Mark Rutte zusammen mit dem Sozialdemokraten Diederik Samsom den Ton angeben. Das ist nicht ganz spannungsfrei. Rutte steht Angela Merkel nahe, Samsom neigt den Ideen des französischen Präsidenten Francois Hollande zu. So wie sich Deutschland und Frankreich auf der Bühne Europa zusammenraufen müssen, so müssen das in Den Haag die beiden Wahlsieger. Gelingt ihnen dieses Zusammenspiel, kann das über die Grenzen des Königreiches hinaus zum Vorbild taugen.

Vorbildlich haben sich zuvor die Wähler verhalten, die ihr Heil nicht bei den Parteien suchten, die extreme Positionen vertreten. Noch vor acht Jahren hatten die Niederländer in einer Volksabstimmung die EU-Verfassung abgelehnt. Nun hatten allzu europafeindliche Positionen keine Aussicht auf Erfolg. Das ist eine beachtenswerte Änderung der Stimmungslage. Den Populisten Gerd Wilders deswegen abzuschreiben wäre ein Fehler. Sein Comeback droht im Hintergrund. Gescheite Kompromisse zwischen Rutte und Samsom sind das beste Mittel, dies zu verhindern.




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