Kommentar zur Kommunalwahl Partei ohne Basis

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Die AfD erreicht in Umfragen bundesweit bis zu 15 Prozent. Doch zur politischen Arbeit vor Ort kann sie nur wenige Anhänger motivieren: Mehr als Protestwahl wollen die Anhänger offenbar nicht, kommentiert Rafael Binkowski.

Die AfD spricht von Heimat und Bürgernähe – stellt aber kaum Gemeinderatslisten auf. Foto: dpa
Die AfD spricht von Heimat und Bürgernähe – stellt aber kaum Gemeinderatslisten auf. Foto: dpa

Region Stuttgart - Wer die Strukturen der AfD vor Ort sucht, muss bisweilen Detektivarbeit betreiben. Die Wahlkreisbüros der bundesweit bekannten Abgeordneten Martin Hess und Marc Jongen etwa befinden sich an einem geheimen Ort, Telefonnummern versteckt die Partei auf ihren Seiten sorgsam. Tatsächlich existiert die Partei, die inzwischen in allen Landtagen vertreten ist, vor Ort meistens nur in der Theorie. Es gibt kaum Strukturen, Mandatsträger lassen sich nur höchst selten im städtischen Alltag blicken.

Der Partei fehlt es an Strukturen vor Ort

Das rächt sich jetzt, wo es an die politische Kärrnerarbeit geht: Die Partei muss Kandidaten für die Kommunalparlamente suchen. Doch offenbar erschöpft sich die Sympathie der meisten Anhänger darin, in der Wahlkabine aus Protest ein Kreuzchen zu machen. Die AfD aktiv vor Ort zu unterstützen, das wollen die meisten nicht. Zumal Teile der Partei inzwischen sogar vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Daher wartet die AfD in den Kommunen weder mit konkreten Lösungsvorschlägen noch mit einer substanziellen Kandidatenliste auf – obwohl sie landesweit einen Sturm auf die Rathäuser angekündigt hat.

Angst vor „linkem Terror“ taugt nicht als Argument

Die Begründung, dass mögliche Kandidaten Angst vor Stigmatisierung hätten, verfängt nicht. „Linken Terror“ gegen Kandidaten gibt es nicht, sieht man von einigen wenigen Farbattacken und zerstörten Briefkästen ab. Außerdem gab und gibt es solche Aktionen auch von der rechten Seite.

Wer mit dem Anspruch auftritt, für die schweigende Mehrheit der Bevölkerung zu sprechen, der sollte gerade bei den Kommunalwahlen ein inhaltlich und personell überzeugendes Angebot machen.