Der SPD-Führung mit Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück fehlt es an Solidarität. Dies wird für die Partei im Wahlkampf zu einem immer größeren Risiko, meint die StZ-Redakteurin Bärbel Krauß.

Politik/Baden-Württemberg : Bärbel Krauß (luß)

Berlin - „Einigkeit macht stark.“ Das steht auf der Traditionsfahne des Allgemeinen deutschen Arbeitervereins, dessen Gründung sich bald zum 150. Mal jährt und aus dem die SPD hervorgegangen ist. Das Parteijubiläum und die ehernen Grundsätze, die den Sozialdemokraten seit eineinhalb Jahrhunderten als Leitstern durch die Zeitläufte dienen, sind in diesen Wochen in aller Spitzengenossen Munde.

Aber derzeit möchte man gerade den wichtigsten unter ihnen, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, ein Treffen an dieser roten Fahne als Pflichtprogramm auferlegen. Genau dort sollten sie nachsitzen und über die Leitwerte der SPD, ihre Bedeutung für sich selbst und für den aktuellen Wahlkampf nachdenken – im Kollektiv. Denn an Einigkeit und Solidarität untereinander lassen es ausgerechnet die drei Troikaner fehlen.

Nun scheinen die Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in den Meinungsumfragen schon lange meilenweit von einem Wahlsieg entfernt. Das hat mit Steinbrücks anfänglichen Fehlern zu tun und mit der Diskrepanz zwischen dem Herausforderer, den die Bürger als soliden Finanz- und Wirtschaftspolitiker kennengelernt haben, und dem nach links gerückten SPD-Wahlprogramm, das auf Steuererhöhungen, einen starken Staat und Umverteilung von oben nach unten setzt.

Illoyalität im obersten Genossenzirkel

Die mageren Umfragewerte sind sicher eine Erklärung für wachsende Nervosität in der SPD. Aber wenn, wie in den letzten Tagen wieder, auch noch Illoyalität und mangelnde Solidarität im obersten Genossenzirkel offenbar werden, dann ist das eine schwere Last, die man bei der Suche nach Erklärungen im Fall einer Wahlniederlage sicher nicht übersehen wird.

Dabei hat Steinbrück in puncto Solidarität die sauberste Weste. Er hat Fehler zu verantworten, die der SPD immer noch wie ein Klotz am Bein hängen, aber er hat auch daraus gelernt: Er wägt seine Worte besser und macht diszipliniert den Job, für den er gewählt wurde. Das Wahlprogramm verlangt ihm gemessen an seinem tradierten Profil manche Verrenkung ab – die macht er, ob wegen der von ihm so proklamierten „Lernkurven“ oder aus Solidarität mit der Mehrheitsmeinung in der SPD sei dahingestellt. Jedenfalls tut er das Nötige.

Steinmeier hingegen war nicht ganz so loyal. Erst war es ihm wichtig klarzumachen, dass ihm kein anderer vorgezogen wurde, sondern dass er aus eigenem Antrieb auf die Kanzlerkandidatur verzichtet hatte. Das belastete Steinbrücks vorgezogenen Start. Später ließ Steinmeier im Zwist mit Gabriel wissen, dass er auch nach der Wahl in der ersten Reihe bleiben wolle. Gabriel hingegen scheint unterdessen – sein zurückgenommener Tempo-120-Vorstoß ist da nur ein Beispiel – partout beweisen zu wollen, dass doch er der bessere Wahlkämpfer gewesen wäre. Aber mit derartigen Dissonanzen im Führungstrio kann die SPD nicht punkten.

Die Granden sind der Partei Solidarität schuldig

Die Partei hat an der Basis wie im Funktionärskörper seit dem vergangenen Herbst bemerkenswerte Solidarität mit Steinbrück und mit dem eingeschlagenen Weg an den Tag gelegt. Solidarität und Eintracht in einer Troika mögen generell eine schwierige Übung sein. Aber genau das sind die drei SPD-Granden der Partei schuldig.

Es bleibt dabei: Zwar steht der Merkel-Herausforderer an der vordersten Wahlkampffront, aber gewinnen müssen die drei schon zusammen. Die Umfragen waren für die SPD nie glänzend; aber sie waren besser, als die Troika leidlich funktionierte. Mag sein, dass das keine Erfolgsgarantie für die Bundestagswahl ist. Aber wenn jeder schon jetzt nur noch für sich kämpft, scheint eine Niederlage garantiert. Absetzen kann sich da niemand mehr. Wenn die Troika nicht schon vor dem eigentlichen Gefecht die Flinte ins Korn werfen will, muss sie wieder zu mehr Einigkeit finden. Die Devise kann nur heißen: Alle für einen.