Kommentar zur Landtagsdebatte Die Sitten im Parlament verkommen

Nils Schmid spricht im Landtag. Foto: dpa
Nils Schmid spricht im Landtag. Foto: dpa

Man nennt es wohl lebendige Debattenkultur. Fünf Stunden haben sich Opposition und Regierung im Landtag Daten und Zahlen zum Haushaltsplan um die Ohren gehauen. Die Diskussionsgepflogenheiten dabei ließen jedoch zu wünschen übrig.

Landespolitik: Thomas Breining (tb)
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Stuttgart - Man nennt es wohl lebendige Debattenkultur. Fast fünf Stunden haben sich Opposition und Regierung im Landtag Daten und Zahlen zum Haushaltsplan um die Ohren gehauen. Parlamentspräsident Guido Wolf hat sich redlich bemüh. Schon nach wenigen Minuten musste er das Hohe Haus ermahnen, dass keine Zwiegespräche geführt werden und dem Redner auch Aufmerksamkeit entgegengebracht wird. Das musste er noch zweimal wiederholen.

Doch die Diskussionsgepflogenheiten im Landesparlament lassen zu wünschen übrig. Das zeigt sich am Erscheinungsbild während eines solchen Plenartages. Da wird munter gejohlt und dazwischengerufen. Die Argumente der Rednerin oder des Redners am Pult gehen im allgemeinen Lärm unter. Am Mittwoch waren etwa 50 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aus dem Land zu Gast im Parlament, die einen Einsatz in Afghanistan hinter sich haben. Was haben die sich wohl über die Disziplin ihrer Volksvertreter gedacht?

Auch inhaltlich ist derlei Verbalaustausch wenig einträglich. Seit Monaten bemühen Regierung und Opposition immer wieder die gleichen Argumente. Es ist nicht erkennbar, dass aufgedeckte Unwahrheiten korrigiert würden oder man in Erwägung zöge, sich in der Sache aufeinander zu zubewegen. Den Redner am Pult möglichst aus dem Konzept zu bringen ist ein zu geringer Anspruch an die Parlamentsarbeit. So entfernen sich die Abgeordneten vom Wahlvolk noch weiter, und das muss niemand wundern.

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