Selten war die Stimmung bei der Münchner Sicherheitskonferenz so finster. Speziell durch die Konfrontationshaltung von Russland und den USA ist der Frieden gefährdet. Es fehlen jegliches Vertrauen und jegliche Verlässlichkeit, meint Matthias Schiermeyer.
München - Wer der Welt in sicherheitspolitischer Hinsicht das Fieber messen will, muss im Februar nach München gehen. Nirgends sonst lassen sich Fortschritte und Abgründe intensiver ergründen wie bei der Sicherheitskonferenz. Diesmal sendet das Gipfeltreffen Signale aus, die noch besorgniserregender sind als in den Vorjahren. Selten war die Stimmung dort so finster, selten war so viel Verunsicherung zu spüren. Somit zeigt das Fieberthermometer akuten Notstand.
Zwar ist der Islamische Staat weitgehend niedergerungen, doch macht sich der Terrorismus ungehindert in vielen anderen Regionen breit. Zwar kommt der Irak zur Ruhe, doch bleibt der Nahe und Mittlere Osten ein Pulverfass. Zwar hat Olympia ein Zeitfenster für die Diplomatie auf der koreanischen Halbinsel geöffnet, doch nachhaltige Schritte sind nicht erkennbar.
Eine Botschaft sticht besonders schrill hervor: Die Gefahr nuklearer Konflikte wächst wieder. Das hat nicht nur mit dem Diktator in Nordkorea oder der möglichen Aufkündigung des iranischen Atomdeals durch US-Präsident Donald Trump zu tun. Auch der unberechenbare Cyberkrieg, der längst in vollem Gange ist, lässt atomare Katastrophen denkbar erscheinen. Hinzu kommt, dass die USA zur Abschreckung ihr Nukleararsenal modernisieren wollen und das Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen in Frage stellen. Damit provozieren sie entsprechende Reaktionen in Russland, das seinerseits Abkommen verletzt. Es fehlt jegliches Vertrauen, jegliche Verlässlichkeit. Der Beginn einer Gewaltspirale?
Vieles hängt von Washington und Moskau ab. Der rüde Ton wurde wenigstens nicht noch gesteigert. US-Verteidigungsminister James Mattis sagte öffentlich nichts – auch dies ein Zeichen, das nicht zur Berechenbarkeit der Administration beiträgt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow beschränkte sich auf düstere Andeutungen. Allein das Reden reicht nicht, um den Frieden zu sichern. Doch ohne intensive Kontakte frei von Konventionen, wie sie sich in München zwangsläufig ergeben, könnten die Besonnenen gegenüber den Hardlinern gänzlich verlieren.
Nun kommt es auch auf EU und Nato an, einer neuen Weltordnung Stabilität zu geben. Die vor einem Jahr dominierende Sorge, Trump könnte die transatlantische Allianz als teuren Kostgänger aufgeben, hat sich nicht bewahrheitet. Vielmehr wird in Washington anerkannt, dass die Europäer bereit sind, ihre Anstrengungen für die kollektive Sicherheit deutlich zu steigern. Nun sorgt man sich in den USA schon, dass mit der EU-Verteidigungsunion namens Pesco eine Konkurrenz zur Nato entstehen könnte. Auch dieser Fehlschluss zeigt die Irrationalität der amerikanischen Politik.
Die EU-Mitgliedsländer sollten rasch noch mehr Eigenverantwortung übernehmen. Denn erstens kommen sie auf diese Weise zu einer vernünftigen militärischen Aufgabenteilung und mehr Effizienz, nachdem jahrzehntelang jeder sein eigenes kostspieliges Terrain gepflegt hat. Zweitens verfolgt die EU auf deutsches Betreiben hin als einziger globaler Player einen inklusiven Ansatz mit militärischen, diplomatischen und entwicklungspolitischen Konzepten, wohingegen die USA, Russland und China ihre geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen im Blick haben.
Während sich die EU in der neuen Rolle weiter etablieren muss, bleibt die Nato mangels amerikanischer Führungskraft ein fragiles Konstrukt. Dies gilt vor allem für ihre Ostflanke: Das Verhältnis zwischen der Türkei und den USA ist infolge des türkischen Vormarsches gegen die von US-Soldaten unterstützten Kurdenmilizen in Nordsyrien arg ramponiert. Eine Konfrontation könnte unbeherrschbare Folgen haben. Auch hier hat sich in den vergangenen Tagen gezeigt: Miteinander reden hilft, Konflikte zu entschärfen. Diese Erkenntnis darf nicht zu gering geschätzt werden.
