Die Piratenpartei ist eine Projektionsfläche für allerlei Wünsche. Ein Kommentar von StZ-Redakteurin Barbara Thurner-Fromm.
Stuttgart - In den vergangenen Wochen hat sich ein politischer Sturm zusammengebraut, der am Sonntag über Berlin fegte, die FDP glatt von den Beinen riss, die SPD und die Grünen ordentlich zerzauste und der kleinen, bunten Piratenpartei mehr Rückenwind verlieh, als diese selber jemals zu hoffen wagte. Nun haben die Piraten in Mannschaftsstärke das Abgeordnetenhaus geentert und wundern sich wohl noch immer, was ihnen da passiert ist. Eine Liste mit nur 15 Kandidaten, die aus dem Stand komplett ins Parlament gewählt wird - wann hat es so etwas schon mal gegeben?
Der Grund liegt sicher nicht darin, dass die Berliner über Nacht in Massen ihre Begeisterung fürs Internet entdeckt hätten. Zwar gibt es in der Bundeshauptstadt eine relativ große Zahl von Computerfreaks, kreativen Köpfen und politisch frei schwebenden Geistern, die sich in der virtuellen Welt ebenso zu Hause fühlen wie in der realen. Und es gibt zweifellos auch viele Bürger, denen die Politik zu intransparent und zu wenig basisdemokratisch ist. Für sie alle stehen die Piraten für ein Thema, bei dem den anderen Parteien wenig Kompetenz zugetraut wird. Die versuchen sich zwar auch als internetbegeistert darzustellen, doch viele ihrer Twitter-Mitteilungen, ihrer Facebook-Seiten oder Videobotschaften wirken ziemlich aufgesetzt und belanglos.
Piraten haben Nichtwähler mobilisiert
Die Piraten als noch weitgehend unbekannte politische Akteure bieten also für Protestwähler aller Couleur zumindest eine Projektionsfläche für neue Ideen, bürgernäheres Handeln, direktere Kommunikation. Für das große Thema Internet sind sie ohnehin so authentisch wie einst die Grünen beim Thema Umwelt. Vorläufig offen bleibt freilich die Frage, ob sich die junge und ziemlich eindimensionale Partei auch zu einer vergleichbar stabilen Kraft entwickelt oder ob sie als politische Eintagsfliege wie frühere Splitterparteien rasch wieder verschwindet.
Allerdings hat die Wahl am Sonntag auch gezeigt: die Piraten haben nicht nur viele Nichtwähler und Anhänger von Protest- und Splittergruppen mobilisiert. Sie kaperten sich auch viele Stimmen von den etablierten Parteien: von der SPD, was in der Begeisterung über Klaus Wowereit fast unterging; von der Linkspartei; aber allen voran von den Grünen. Letztere haben es sich freilich auch selber zuzuschreiben, dass sie am Ende deutlich unter ihren Möglichkeiten geblieben sind und die lange ziemlich sicher geglaubte Mehrheit für Rot-Grün auf eine einzige wackelige Stimme zusammengeschrumpft ist.
Ziemlich großmäulig gestartet
Denn die Grünen waren, berauscht vom baden-württembergischen Wahlergebnis, ziemlich großmäulig in den Wahlkampf gestartet und glaubten, sie müssten, um so erfolgreich zu sein wie Winfried Kretschmann, nur ihre Spitzenfrau Renate Künast zur Landesmutter umschminken. Doch das haben ihr die Berliner nicht geglaubt, weil Renate Künast kantig, streitlustig und kämpferisch ist, aber weder eine Strahle- noch eine Staatsfrau darstellt. In dieser Rolle hat sie erkennbar gefremdelt und sich verkrampft.
Als Künast angesichts schwindender Sympathiewerte auch noch mit Grün-Schwarz liebäugelte, ging ihr die linke Basis von der Fahne: Fortan schnellten die Umfragewerte für die Piraten in die Höhe. Eine Koalition mit der CDU wäre in Baden-Württemberg eine Herausforderung; in Berlin ist sie - zumindest derzeit - nicht vermittelbar. Mögen die Grünen auch zugelegt haben, Renate Künast ist die Verliererin der Wahl. Mit knapp 30 Prozent Zustimmung gestartet, ist sie bei 17,6 Prozent ziemlich hart gelandet. Da sie schon vorher angekündigt hatte, nur als Bürgermeisterin zur Verfügung zu stehen, hat sie jetzt bei den Sondierungsgesprächen wenig zu melden. Und im Bundestag spielt derweil eindeutig Jürgen Trittin die erste Geige. Er ist nun der starke Mann der Grünen. Dafür ist die Piratenpartei sicher nicht ursächlich, aber ihren Teil dazu beigetragen hat sie durchaus.