Kommentar zur Saarland-Wahl Martin Schulz zurechtgestutzt

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Eine CDU-Regierungschefin, die triumphiert – und ein rot-roter Traum, der zerplatzt: die Landtagswahl im Saarland zwingt die Sozialdemokraten zu einigen unerfreulichen Einsichten, kommentiert Rainer Pörtner.

Zwar hat die bundesweite Begeisterung um SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Genossen an der Saar ein paar Prozentpunkte extra verschafft: Am Ende reichte es aber nicht für eine rot-rote Mehrheit, die in Umfragen vor der Wahl möglich schien. Foto: AFP
Zwar hat die bundesweite Begeisterung um SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Genossen an der Saar ein paar Prozentpunkte extra verschafft: Am Ende reichte es aber nicht für eine rot-rote Mehrheit, die in Umfragen vor der Wahl möglich schien. Foto: AFP

D Stuttgart - as Leben als Juniorpartner in einer großen Koalition hat oft etwas Verdrießliches. Die etwas kleinere Partei hat meist das Gefühl, der eigentliche Antreiber und Macher in der Regierung zu sein. Aber das ganze mühselige Tun hilft der eigenen Truppe nicht viel: den Ruhm heimst der Regierungschef ein. Und wenn der Bürger an der Wahlurne seine Entscheidung für die nächste Runde trifft, wird der kleinere Regierungspartner nicht selten abgestraft und die größere Partei sucht sich den nächsten Juniorpartner. Oder man macht in der alten großen Koalition weiter – mit der Neuerung, dass der kleinere Partner noch schlechter gelaunt ist.

In der SPD haben diese Erscheinungen über die letzten Jahre den Rang einer Gesetzmäßigkeit erlangt. Auf Bundesebene stellten sich die Sozialdemokraten zweimal als Juniorpartner an die Seite von Angela Merkel. Immer hielten sie sich für die Stützen der jeweiligen großen Koalition. Aber nicht sie, sondern die CDU siegte in Umfragen und am Wahltag. Auch in Baden-Württemberg bekam der SPD das Regieren mit den etwas größeren Grünen nicht. Winfried Kretschmann regierte nach der ersten Runde weiter – mit der CDU als neuem Juniorpartner. Die SPD hatte das Nachsehen.

Merkel ist der Auftakt ins Superwahljahr gelungen

Im Saarland haben die Sozialdemokraten am Sonntag die Erfahrung machen müssen, dass selbst ein zum Quasi-Messias verklärter Kanzlerkandidat namens Martin Schulz diese Spielregeln zurzeit nicht außer Kraft setzen kann. Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU wurde als Ministerpräsidentin mit sehr gutem Ergebnis bestätigt. Sie wird weiter in einer großen Koalition regieren – mit einer zerknirschten SPD an ihrer Seite.

Angela Merkel wird es mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Der Auftakt ins Superwahljahr 2017 ist der CDU trotz vieler gegenteiliger Prognosen gelungen. Mit Kramp-Karrenbauer triumphiert eine Ministerpräsidentin, die Politik ähnlich betreibt wie die Kanzlerin: unaufgeregt und pragmatisch. Diese Art der Amtsführung hat sich also noch nicht überlebt. In allen Landtagswahlen des Jahres 2016, von Rheinland-Pfalz über Berlin bis Baden-Württemberg, setzten sich die amtierenden Regierungschefs durch – auch wenn die parteipolitischen Konstellationen sehr unterschiedlich waren. Kramp-Karrenbauer führt die Serie fort. Auch diesen Befund wird Merkel beruhigend finden.

Rot-Rot schreckte selbst Sozialdemokraten

Und der Schulz-Effekt? Gab es ihn überhaupt? Durchaus. Die Begeisterung, die Schulz seit seiner Nominierung als Kanzlerkandidat entfacht, hat die SPD im Saarland aus dem Umfragetief herausgeführt, in dem sie noch im Januar festsaß. Die Sozialdemokraten sind in der Wählergunst fast zurück auf dem Niveau, das sie bei der letzten Landtagswahl an der Saar vor fünf Jahren erreichten. Das ist weit mehr, als sie vor einigen Wochen erwartet haben. Aber es ist deutlich weniger, als sie – euphorisiert vom bundesweiten Hype um ihren Kanzlerkandidaten – zuletzt erhofften. Deshalb wird das Weiter-So an der Saar die Genossen besonders schmerzen, stutzt es doch ihren Merkel-Herausforderer auf Normalmaß zurück.

Vor dem Wahltag hatten sich einige in der SPD rot-roter Fantasien hingegeben: 18 Jahre nach der Fahnenflucht Oskar Lafontaines aus der SPD sollte eine Koalition mit dem heutigen Links-Fraktionschef an der Saar geschmiedet werden, die erste in einem westdeutschen Bundesland. Die Wähler haben auch diesen Genossen-Traum zerplatzen lassen. Rot-Rot oder alternativ Rot-Rot-Grün erzeugt bei den Bürgern eher Abwehrreflexe als Anziehungskraft. Selbst die SPD-Anhänger an der Saar wollten in ihrer Mehrheit lieber als Juniorpartner an der Seite der CDU bleiben als mit der Linkspartei eine SPD-Ministerpräsidentin wählen. Auch diese Erkenntnis dürfte die Euphorie rund um Martin Schulz dämpfen.