Im Interview mit unserer Zeitung räumt Ursula von der Leyen Fehler bei der EU-Impfstoffstrategie ein. Sie hält es aber nach wie vor für richtig, dass die Europäer gemeinsam bestellt haben.
Brüssel - Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, räumt im Interview Fehler bei der Impfstoffstrategie ein und beschwört den langen Atem der Europäer.
Frau Präsidentin, als Sie 2019 kurz vor Ausbruch der Pandemie ins Amt kamen, haben Sie sich Ihre Arbeit hier wohl anders vorgestellt...
Für mich war es anfangs ein Gefühl wie Nach-Hause-Kommen, weil ich meine Kindheit in Brüssel verbracht habe. Da kam eine Flut von Kindheitserinnerungen. Politisch war gleich klar, dass in Europa vieles ganz anders ist als in der vorherigen Periode der Kommission. Das Europäische Parlament ist heute viel vielfältiger aufgestellt und auch aufseiten der Mitgliedstaaten waren EU-Skeptiker im Aufwind. Die vorangegangenen Krisen hatten tiefe Spuren hinterlassen, dazu kam der drohende harte Brexit. Das war die Begleitmusik, mit der ich angefangen habe. Ich wusste also, was auf mich zukommt und habe mich trotz allem mit Freude in die Arbeit gestürzt.
Meinen Sie, von Anfang an also viel dichter mit Problemen belastet, und dann kam die Coronakrise obendrauf?
Einerseits waren die Probleme dichter, aber andererseits auch die Chancen groß, wichtige Weichen für Europa zu stellen. Mir war völlig klar, dass wir dringend gegen den Klimawandel handeln müssen, und dass wir einen Boost für die digitale Aufstellung Europas brauchen. Deswegen habe ich noch vor Beginn der Krise den Europäischen Green Deal auf den Weg gebracht und die Digitalisierung als Schwerpunktthema für die Dekade gesetzt.
Wie lange wird uns Corona noch belasten?
Wir werden wahrscheinlich weltweit noch lange mit dem Virus zu tun haben. Aber wir arbeiten mit ganzer Kraft daran, dass wir aus dem Krisenmodus herauskommen, der die Menschen so belastet.
Was konkret meinen Sie damit?
Uns machen die Virusvarianten große Sorgen. Derzeit helfen die Impfstoffe gut. Aber wir wissen, dass jederzeit irgendwo eine Mutation auftreten kann, die resistent ist gegen die Impfstoffe, die wir heute haben. Daher bauen wir jetzt schon Strukturen auf, um die Produktion der bestehenden Impfstoffe hochzufahren können und zudem Impfstoffe auch auf das nächste Level bringen zu können. Dazu arbeiten wir eng mit den großen Pharmafirmen zusammen, unterstützen deren Forschung. Und die Zulassungswege müssen verkürzt werden. Das geht über einen schnelleren Datenaustausch. Regelmäßige Impfung gegen Corona und seine Varianten könnten auf Dauer zur Norm werden, wie wir es zum Beispiel von der Influenza kennen.
An der Kommission gibt es harte Kritik, weil Produktion und Lieferung von Impfstoff so träge angelaufen sind. Was ist schlecht gelaufen, was gut?
Gut gelaufen ist in der Rückschau, dass wir gleich auf die richtigen Impfstoffe gesetzt haben. Vor einem Jahr gab es weltweit noch 100 bis 150 Projekte, die Impfstoffe gegen Corona entwickeln wollten. Wir haben in die Firmen investiert, die heute weltweit vorne liegen, angefangen bei Biontech bis hin zu Johnson&Johnson. Die Wissenschaft hat mit ihrer Rekordzeit bei der Impfstoffentwicklung aber quasi die industrielle Seite überholt. Wir haben alle unterschätzt, dass das Hochfahren einer stabilen Massenproduktion mit erheblichen Risiken behaftet ist. Engpässe bei Rohstoffen oder in Zulieferketten schnellstmöglich zu beseitigen, das war schwerer und holpriger als erwartet. Deshalb war es am Anfang sehr schleppend. Das ist deutlich besser geworden. Im Januar wurden rund 20 Millionen Dosen geliefert, im Februar rund 30 und für März erwarten wir rund 50. Ab April könnten sich die Mengen nach den Plänen der Hersteller nochmal verdoppeln, auch weil weitere Impfstoffe vor der Zulassung stehen.
Hat man die europäische Produktion überschätzt?
Die europäische Produktion kann sich sehen lassen. Biontech-Pfizer hat seine Hauptproduktion hier, und wird auch in die ganze Welt exportiert. Die Lehre aus all dem ist, wir müssen für Pandemien Produktionskapazitäten auf Vorrat haben. Und der Zusammenhalt in der Krise ist wichtig. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie es heute in Europa aussähe, wenn einige wenige große Staaten jetzt vielleicht Impfstoffe hätten und die meisten kleineren Mitgliedstaaten erst einmal leer ausgegangen wären. Das hätte Europa zerrissen und den Binnenmarkt zerstört, von dem wir alle leben. Deshalb bin ich nach wie vor der tiefen Überzeugung, dass die europäische Herangehensweise das Richtige war.
Entscheidend ist die Sorge der Bürger, für die die Versorgung mit Impfstoff existenziell ist. Da gibt es zunehmend die Stimmung, Brüssel könne es nicht...
Diese lange Krise ist für alle eine sehr belastende Zeit. Ich glaube nach wie vor, dass der gemeinsame europäische Weg richtig ist. Und ich finde wichtig, dass wir in dieser kritischen Phase nach vorne und nicht gegeneinander arbeiten. Kritik gehört dazu und auch, dass wir zum Schluss Bilanz ziehen. Aber wir haben im letzten Jahr auch erlebt, wie chaotisch es losging, weil alle Staaten nationale Maßnahmen ergriffen haben, die nicht abgestimmt waren, der Warenfluss in Europa zusammenbrach. Europa hat dann für die grünen Fahrspuren für Transporte gesorgt. Die erlauben bis heute trotz aller Schwierigkeiten, dass die Supermarktregale gefüllt sind, der Binnenmarkt aufrechterhalten ist. Gerade der österreichische und süddeutsche Mittelstand ist in ganz Europa vernetzt. Ohne die Zulieferer und Absatzmärkte der EU stehen alle Räder still. Es ist ein Glück, dass wir die EU haben.
Warum bleibt der Schwarze Peter trotzdem meist bei der EU?
Wir reden wenig darüber, was gut läuft. Vor einem Jahr dominierte die bittere Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten um die Frage, wie wir den wirtschaftlichen Wiederaufbau schaffen können. Stichwort Coronabonds. Es gab die tiefe Sorge, dass Norden und Süden sozial und wirtschaftlich auseinanderfallen. Da hat es die Kommission mit der Idee zu „Next Generation EU“ geschafft, Europa hinter einem Vorschlag zu vereinen. Dieser gemeinsame Fonds von 750 Milliarden Euro hilft allen 27 Volkswirtschaften aus der Krise und steuert Investitionen für die nächste Generation. Ich mag mir nicht vorstellen, welche Klüfte wir in Europa hätten, wenn jeder allein für sich ginge und jeder gegen die anderen. Das Ringen um die richtige Lösung ist immer wichtig, aber zum Schluss zeigt sich doch der gemeinsame Wille, dieses Europa zu stärken.
Als nächstes soll ein gemeinsames grünes EU-Impfzertifikat kommen. Was haben die Bürger davon?
Europa arbeitet daran, sicheres Reisen zu ermöglichen. Ganz wichtig ist, dass jetzt alle ihre Hausaufgaben machen. Es wird mindestens drei Monate dauern, bis wir auf europäischer Ebene und in den Staaten so weit sind. Wir haben uns bereits darauf geeinigt, dass wir dafür nur ein Minimum an Daten, verwenden: Liegt eine Impfung vor, oder ein negativer PCR-Test, oder hat jemand eine Covid-19-Krankheit überwunden? Die Mitgliedstaaten müssen ihr Gesundheitssystem fit machen, damit diese Daten erfasst und ausgetauscht werden können. Europa stellt nach dem Beschluss des Europäischen Rates den Rechtsrahmen und die digitale Verknüpfung her, das Gateway. Es ist wichtig, dass der Gesundheitsschutz gewahrt ist, gleichzeitig die Bewegungsfreiheit der Menschen möglich wird.
Wird die Kommission die Infrastruktur in drei Monaten stehen haben, sodass dann, wenn die Mitgliedstaaten ihre Hausaufgaben machen, das Reisen in drei Monaten, im Juni beginnen kann?
Dass in drei Monaten eine digitale Verbindung stehen kann, hat die Kommission schon bei den Tracing Apps bewiesen. Entscheidend ist, dass die Mitgliedstaaten in der Zeit auch ihre Hausaufgaben machen. Bei den Tracing Apps sind auch deswegen bislang erst 16 Staaten verknüpft. Es gibt sogar zwei Staaten, die ganz andere Systeme fahren, und deshalb keine Daten austauschen können. Es geht darum, die Bewegungsfreiheit über Grenzen hinweg zu ermöglichen und gleichzeitig das Gesundheitsrisiko gering zu halten. Die Information auf dem Zertifikat zeigen nur, dass jemand nicht infektiös ist. Welche Rechte und Freiheiten mit diesem EU-weit anerkannten Attest verbunden sind, ist eine sich anschließende politische Frage. Die liegt in der nationalen Verantwortung und wird sicher auch von der epidemiologischen Lage im Sommer abhängen.
Durch die Virusmutationen hat die Pandemie einen Boost bekommen, gleichzeitig ist die Wirtschaft in einer immer schwierigeren Lage. Nun sollte der Wiederaufbaufonds dafür sorgen, dass nicht zu viele Jobs verloren gehen, neue geschaffen werden. Das kommt nicht in die Gänge. Muss nicht die Kommissionspräsidentin einen Ordnungsruf absetzen, damit die Mitgliedstaaten endlich grünes Licht geben, damit die vorgesehenen 750 Milliarden Euro ausbezahlt werden können?
Zwei Dinge sind wichtig. Natürlich müssen die Staaten das im Europäischen Rat Beschlossene so rasch wie möglich ratifizieren. Wir achten sehr drauf, dass wir im Zeitplan bleiben. Ich habe fast täglich Telefonate mit Staats- und Regierungschefs dazu. Das zweite, mindestens genauso Wichtige, ist, dass die Mitgliedsstaaten ihre nationalen Wiederaufbaupläne erstellen. Die müssen gut sein. Green Deal, Digitalisierung, Resilienz, aber auch eine gute Balance aus Reformen und Investitionen müssen enthalten sein. Wenn wir so viel investieren, müssen auch die notwendigen Reformen stattfinden. Diese Chance zur Modernisierung Europas kommt nicht wieder.
Kritisieren Sie damit, dass die deutsche Regierung den Kohleausstieg aus dem Wiederaufbaufonds bezahlen will.
Noch liegen gar keine Pläne vor. Wir arbeiten mit den Mitgliedstaaten daran, dass innovative Vorschläge gemacht werden. Es müssen auch grenzüberschreitende Projekte dabei sein. Zu Details nehme ich jetzt nicht Stellung, wir sind noch in der Werkstattphase. Wichtig ist, die Investitionen sind an Bedingungen, Meilensteine und Ziele geknüpft. Wir müssen so investieren, dass die nächste Generation einen Nutzen davon hat. Deshalb ist es entscheidend, dass wir in ganz Europa unsere Ziele bei der Digitalisierung und beim Klimaschutz erreichen.
Wann geht es denn endlich los? Man hat das Gefühl, es gibt jede Menge Programme, aber wann kommt es denn an, wann spürt der Bürger davon was?
Wir haben in der Pandemie doch bereits gewaltige Fortschritte bei der Digitalisierung erlebt. Wir erwarten, dass in erster Linie weiter in Infrastruktur investiert wird, 5G-Netze, 6G. Da sieht es sehr unterschiedlich aus in den Mitgliedsstaaten. Wir haben einen riesigen Schatz insbesondere an Industriedaten in Europa, der muss sicher gespeichert und für Innovationen nutzbar sein. Deshalb arbeiten wir an einer europäischen Cloud auf Grundlage von Gaia X. Wichtig ist auch die Förderung künstlicher Intelligenz. All das sind übergreifende Fragen, die in den nationalen Wiederaufbauplänen mitbeantwortet werden müssen.
Wie groß ist Ihre Sorge, dass wir nach dieser langen Gesundheitskrise jetzt auch noch in eine längere und tiefere Wirtschaftskrise hineingeraten?
Es ist eine sehr, sehr schwierige Zeit für unsere Wirtschaft. Wir stemmen uns mit aller Kraft gegen diesen schweren Einbruch. Bisher mit gutem Erfolg, bei allen Problemen, die eine solche Krise mit sich bringt. Wir haben alle europäischen Strukturfonds vollkommen flexibilisiert, richtig Geld in die Wirtschaft gepumpt. Die Beihilfen wurden flexibilisiert. Wir haben ein europaweites Kurzarbeitsprogramm aufgesetzt, damit Beschäftigte in Unternehmen bleiben können. Das sind gesunde Unternehmen, die müssen durchkommen. Und die Europäische Zentralbank hat mit aller Kraft Geld in die Wirtschaft gepumpt. Jetzt mit fortschreitender Impfung müssen wir in die nächste Phase gehen. Wir wollen ja nicht nur das Überstehen der Krise finanzieren, sondern auch kräftige Innovations- und Modernisierungsimpulse setzen, die Europas Position im weltweiten Wettbewerb langfristig stärkt.
Abschließend, wenn Sie in wenigen einfachen Sätzen den Bürgern in Europa eine Botschaft übermitteln wollen, was wäre das?
Diese Pandemie ist eine gewaltige Herausforderung für die gesamte Welt. Ich wünsche mir, dass wir, wenn wir eines Tages zurückschauen, sagen können, wir haben aufeinander geachtet und wir haben zusammengehalten.
