Bei der Europawahl haben die Grünen auch in Stuttgart Federn lassen müssen. Die CDU übernimmt wieder Platz eins und meldet gleichzeitig einen Führungsanspruch im Gemeinderat an. Ein Kommentar von Jan Sellner.
Stuttgart hat gewählt, aber noch nicht gezählt. Jedenfalls nicht jene Stimmzettel, die Aufschluss über die Zusammensetzung des neuen 60-köpfigen Stuttgarter Gemeinderats geben. Die Auszählung wird – wie in allen Stadtkreisen des Landes – erst an diesem Montag erfolgen, um dann am Nachmittag ein Zwischenergebnis zu haben.
Ein erstes Stimmungsbild auf der Basis einer SWR-Prognose vom Wahlabend deutet jedoch darauf hin, dass die CDU in Stuttgart nach ihrem bösen Absturz vor fünf Jahren die Nase wieder vorn hat und die gerupften Grünen in ihrer Hochburg Stuttgart von Platz eins verdrängt. CDU-Fraktionschef Alexander Kotz kündigte sogleich selbstbewusst an, die CDU werde in den nächsten fünf Jahren tonangebend sein und sich für ihre Vorhaben entsprechende Mehrheiten im Gemeinderat suchen, in dem es bisher eine öko-soziale Mehrheit aus Grünen, Linksbündnis und der Fraktion Puls gab.
Mit den AfD-Zugewinnen auseinandersetzen
Bewahrheit sich die Prognose, dann bildet sich der Ausgang der Europawahl in Stuttgart auch im Gemeinderat ab – bei aller Unterschiedlichkeit der Themen: Sowohl bei der Europawahl als auch bei der Regionalwahl stellte die CDU die Kräfteverhältnisse von vor zehn Jahren wieder her – zu Lasten der Grünen. Einen Zuwachs verbuchte auch die AfD. Dass er im liberal geprägten Stuttgart geringer ausfiel als anderswo, entlässt die demokratischen Parteien nicht aus der Verantwortung, sich damit auseinanderzusetzen und weiterhin klare Kante zu zeigen.
Erfreulich ist, dass die Wahlbeteiligung bei der Europawahl höher ausfiel als vor fünf Jahren. Die intensiven Bemühungen der Parteien und vieler Akteure der Zivilgesellschaft, die Menschen für die Wahlen zu interessieren, haben sich demnach gelohnt – auch wenn von einem Festtag der Demokratie außerhalb des Rathauses am Sonntagabend wenig zu spüren war.
