Kommunalpolitik auf den Fildern Corona zwingt erste Gremien ins Netz

Am Montag haben viele Filderstädter  das  Angebot  genutzt und die Gemeinderatssitzung per Livestream verfolgt. Foto: Caroline Holowiecki
Am Montag haben viele Filderstädter das Angebot genutzt und die Gemeinderatssitzung per Livestream verfolgt. Foto: Caroline Holowiecki

Die Corona-Zahlen explodieren. Wie gehen Städte und Gemeinden angesichts des Infektionsgeschehens mit ihren Gremiensitzungen um? Beispiele von den Fildern zeigen: sehr unterschiedlich.

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Filder/Stuttgart - In Baden-Württemberg tritt die Corona-Alarmstufe in Kraft. Die Infektionslage ist ernst. Bereits vergangene Woche ist die Stadt Filderstadt in die Offensive gegangen – und hat den Bürgern nahegelegt, möglichst nicht persönlich zur Gemeinderatssitzung am 15. November zu erscheinen. „Aufgrund der besorgniserregenden Entwicklung der Corona-Pandemie empfiehlt die Stadtverwaltung Filderstadt der Öffentlichkeit, die Gemeinderatssitzung (…) per Livestream zu verfolgen“, hieß es.

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Am Montag haben das digitale Angebot phasenweise mehr als 60 Menschen genutzt. Sowohl die Verwaltung als auch die Bürger sind in Filderstadt damit vertraut. Den Livestream aus Gemeinderatssitzungen, der bei Youtube verfolgt werden kann, gab es auch in Monaten, in denen die Inzidenzen niedrig waren. „Wir haben schon im Mai 2020 damit angefangen als eine der ersten Städte“, erklärt Lena Gillmeister, die persönliche Referentin des Oberbürgermeisters.

Filmteam begleitet die Sitzung des Gemeinderats

Das Ganze ist professionell aufgezogen. Ein Filmteam begleitet die Sitzungen. „Dem Ältestenrat war wichtig, dass das Ganze eine gute Qualität hat und dass die Bürger das Gefühl haben, das ist eine gute Alternative“, sagt sie. Auch Ausschusssitzungen hatte es im Frühjahr als Online-Version gegeben. Die Räte tagten per Webex oder Teams, die Bildschirmansicht wurde live gestreamt. Ob das wiederkommt, steht laut Gillmeister noch nicht fest. „Darüber müssen wir beraten.“ Freilich ist das alles mit Kosten verbunden. Wie hoch genau die sind, ist nicht zu erfahren. Die Investition zahlt sich jetzt, wo die Coronazahlen explodieren, aus. Filderstadt ist digital geübt. Anderswo ist indes nicht klar, wie man mit Sitzungen künftig umgehen soll. „Wir überlegen, das in die Hauptsatzung aufzunehmen, die Entscheidung steht aus“, sagt der Steinenbronner Bürgermeister Ronny Habakuk über Videostreams. Die technischen Voraussetzungen lägen vor. Die Software habe man, die Hardware auch in Teilen. „Wir mussten das so oder so beschaffen.“ Ob die Technik für Sitzungen zum Einsatz kommen soll, bestimme aber nicht die Verwaltung allein. „Natürlich steht die Entscheidung des Gemeinderats aus, ob die das möchten.“

Hybrid-Sitzungen in Leinfelden-Echterdingen

Gestreamt wurde auch in Leinfelden-Echterdingen bislang nicht. Einzig Hybrid-Sitzungen gab es im Frühjahr, erklärt der Verwaltungssprecher Thomas Krämer. Das heißt: Man hatte es den Stadträten überlassen, ob sie persönlich erscheinen oder sich digital zuschalten. „Das galt aber nicht für die Öffentlichkeit.“ Aktuell werde intern diskutiert, wie man künftig mit dem Thema Livestreams verfahren wolle. Die technischen Voraussetzungen seien gegeben, jedoch verweist Thomas Krämer auf rechtliche Bedenken. „Jeder Stadtrat müsste aus Datenschutzgründen zustimmen“, sagt er.

Das ist für die Bezirksbeiräte in Stuttgart geplant

Hatte es in der dritten Welle bei den Stuttgarter Bezirksbeiräten zahlreiche Absagen gesetzt, ist der Sitzungskalender momentan noch voll. Seit Mitte 2020 besteht für alle beratenden Gremien die Möglichkeit, digital zu tagen, vorausgesetzt Datenschutz-Einwilligungen und entsprechende Geräte liegen bei allen Teilnehmern vor. „Der Oberbürgermeister und das Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht haben bisher keine verpflichtenden Vorgaben gemacht, empfehlen aber den geschäftsführenden Stellen der beratenden gemeinderätlichen Gremien generell, vermehrt zukünftige Sitzungen in Form der Videokonferenzsitzungen durchzuführen“, sagt die Sprecherin Marie Kraft. Die Entscheidung, ob digital getagt wird, träfen in den Bezirken die Bezirksvorsteher in Absprache mit den Gremien. Dabei müssten etwa auch Raumgrößen bedacht werden.




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