Kommunalpolitik in Leonberg Was passiert, wenn keiner da ist?
08.12.2023 - 18:44 Uhr
Sämtliche Bürgermeister fallen aus: ein nicht ganz unrealistisches Szenario.
08.12.2023 - 18:44 Uhr
Ein angesichts der aktuellen Situation an der Leonberger Stadtspitze gar nicht so unrealistisches Szenario: Der Oberbürgermeister ist im Urlaub, die Erste Bürgermeisterin ist im Zwangsurlaub und der Bürgermeister ist erkrankt. Und dann?
„Die allgemeine Verwaltung ist dennoch sichergestellt“, meint Michael Hagmann. „Die Stadt hat kompetente Amtsleiter und gute Mitarbeiter.“ Echte Probleme für den laufenden Betrieb vermag der Leiter der Kommunalaufsicht im Regierungspräsidium Stuttgart deshalb nicht zu erkennen.
Böblingen hat einen ehrenamtlichen Bürgermeister
Dennoch ist die Situation nicht schlicht. Denn weitere Stellvertreter-Optionen sind im Paragrafen 13 der Hauptsatzung der Stadt Leonberg nicht vorgesehen. Würden also alle drei hauptamtlichen Bürgermeister ausfallen, könnte niemand eine Ratssitzung leiten oder zu ihr einladen. Denn im Gegensatz zu vielen kleineren Kommunen gibt es in Leonberg keinen ehrenamtlichen Bürgermeister aus den Reihen des Gemeinderates. In Weissach etwa führte Volker Kühnemann von den Freien Wählern im Jahr 2005 die Rathaus-Geschäfte, als der damalige Bürgermeister Reinhard Riesch krank wurde.
Doch die Position ist nicht auf kleine Kommunen beschränkt. In Böblingen gibt es einen ehrenamtlichen Bürgermeister, der in einer außergewöhnlichen Situation einspringen könnte. Eine Option wäre freilich für den Fall der Fälle denkbar: das an Lebensjahren älteste Ratsmitglied leitet die Sitzungen. In Leonberg wäre das Christa Weiß (76) von der SPD.
Nun ist es zwar unwahrscheinlich, dass solch eine Lage tatsächlich eintritt. Aber im Gemeinderat wird schon laut darüber nachgedacht, die Hauptsatzung zu ändern, um die Position des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu ermöglich. Angesichts der Aussicht, dass sich das Verfahren rund um Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD) und dessen von ihm lahmgelegte Stellvertreterin Josefa Schmid (FDP) im ärgsten Fall noch über Jahre hinziehen könnte, wäre das nicht die schlechteste Vorbeugemaßnahme.
