Die Kommunalpolitiker in Korntal-Münchingen denken darüber nach, zur Kommunalwahl 2024 statt 26 nur noch 22 Sitze im Gemeinderat zu besetzen.

Korntal-Münchingen - Das Ergebnis ist mit 14 Nein-Stimmen, fünf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen eindeutig ausgefallen: Der Gemeinderat von Korntal-Münchingen hat auch nach der nächsten Kommunalwahl 22 Mitglieder. Der Antrag des AfD-Stadtrats Tilmann Oestreich, das Gremium zu verkleinern, ist gescheitert.

 

Angesichts der angespannten Haushaltslage hatte Oestreich vorgeschlagen, zur Kommunalwahl 2019 die Zahl der Stadträte auf die Zahl der nächst niedrigen Gemeindegrößengruppe (5000 bis 10 000 Einwohner) zu verringern. Würde Korntal-Münchingen die Hauptsatzung entsprechend ändern, hätte der Gemeinderat noch 18 Mitglieder. „Es wäre ein faires Signal, wenn wir auch bei uns die Daumenschraube ansetzten“, begründete der AfD-Stadtrat seinen Antrag.

Ersparnis von jährlich mindestens 10 000 Euro

Diesen begrüßte der Bürgermeister Joachim Wolf (parteilos). Laut ihm könnte die Stadt durch eine Reduzierung jedes Jahr mindestens 10 000 Euro sparen. So hoch liegt die Summe der Sitzungsgelder für vier Stadträte. „Weniger Mitglieder schmälern nicht die Qualität des Gremiums“, findet Joachim Wolf. Zumal 18 genügten, nähme man die diskussionsfreudigen Räte.

Eine Verkleinerung um vier Mitglieder ermöglicht die Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Sie regelt unter anderem die Zusammensetzung des Gemeinderats. Demnach hängt die Größe des Gremiums von der Zahl der Einwohner ab. Korntal-Münchingen fällt mit mehr als 19 500 Einwohnern in die Gruppe von 10 000 bis 20 000 Einwohner. Das erlaubt 22 Räte.

Aus Sicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Martin Hönes solle die Größe des Gemeinderats im Verhältnis zur Anzahl der Bürger stehen. „Korntal-Münchingen ist an der Grenze zu 20 000 Einwohnern. Es wäre was anderes, wenn wir 12 000 Bürger hätten.“ Die SPD-Fraktion sieht das ähnlich. „Wir müssen den Bürgern ein gewisses Maß an Vielfalt und Repräsentanz liefern, zumal wir bald eine Große Kreisstadt sind“, sagte der Fraktionschef Egon Beck. Die Vielfältigkeit, ergänzte Roman Graser von den Grünen, zeichne den Gemeinderat ebenso aus wie die gesamte Kommune.

Nach der Reduzierung wäre wieder eine Aufstockung nötig

Die Bedenken der Kommunalpolitiker rühren vor allem daher, dass sich für Korntal-Münchingen als Große Kreisstadt wieder Änderungen ergeben. Mit einer Einwohnerzahl von 20 000 bis 30 000 darf die Kommune 26 Räte haben. Allerdings erst von der Kommunalwahl 2024 an, denn: Der nächste Stichtag für die Einwohnerzahl, an dem sich die Anzahl der Gemeinderäte orientiert, ist der 30. September 2022. Würde Korntal-Münchingen bei der nächsten Kommunalwahl auf 18 Gemeinderäte reduzieren, müsste die Stadt gemäß der Gemeindeordnung im Jahr 2024 wieder auf mindestens 22 Mitglieder aufstocken. Das Regelwerk schreibt vor, dass Kommunen nur um eine Gemeindegrößengruppe reduzieren dürfen. Die Korntal-Münchinger können sich aber vorstellen, die Zahl der Gemeinderäte bei der Kommunalwahl 2024 bei 22 zu belassen. „Auf die Aufstockung zu verzichten, wäre eine Option“, sagte etwa die Fraktionschefin der Freien Wähler, Marianne Neuffer.