In Baden-Württemberg waren im Schnitt drei Prozent der Stimmzettel ungültig. Wie sieht das rund um Leonberg aus – und woran hat es gelegen?
Ob aus Überforderung oder mit Absicht: In jeder zehnten Gemeinde in Baden-Württemberg waren bei der Gemeinderatswahl dieses Jahr mehr als fünf Prozent der abgegebenen Stimmzettel ungültig. Das zeigen unsere Daten der Kommunalwahl, die neben den Listenergebnissen und den Kandidaten auch den Anteil gültiger und ungültiger Stimmzettel darstellen.
Die Kommunalwahl gilt wegen der vielen zu vergebenden Stimmen und der vielen verschiedenen Wahlen als die komplexeste Wahl. In Leonberg und Umgebung waren bis zu 32 Stimmen für den Gemeinderat zu vergeben, gewählt wurden auch hier bis zu fünf verschiedene Wahlen auf einmal – Europawahl, Regionalwahl, Kreistagswahl, Gemeinderatswahl mit teils unechter Teilortswahl sowie Ortschaftsratswahl.
Weil der Stadt verzeichnete 2024 und 2019 die meisten ungültigen Stimmen
In Weil der Stadt wurden bei der Gemeinderatswahl mit knapp 4,6 Prozent die meisten ungültigen Stimmen im Kreis abgegeben. Und auch im Jahr 2019 führte die Keplerstadt die Verteilung mit 4,2 Prozent ungültigem Stimmenanteil an. Woran könnte das liegen?
Ruft man in Weil der Stadt an, sagt Katharina Schaible von der Pressestelle, dass man natürlich nicht wisse, ob die Wähler die Stimmen absichtlich ungültig gemacht haben. „Wir gehen aber davon aus, dass ein Großteil der ungültigen Stimmen auf das komplizierte Wahlverfahren zurückzuführen ist“, so Schaible.
Denn in Weil der Stadt gelte die unechte Teilortswahl. Verglichen mit der Umgebung hat die Keplerstadt zudem die meisten Teilorte. „Damit kommen zu der ohnehin schon komplizierten Gemeinderatswahl noch einige weitere Regeln hinzu.“ Daher hat sich der Gemeinderat des Themas angenommen und noch 2023 beschlossen, dass bis Ende dieses Jahres entschieden werden soll, ob die unechte Teilortswahl beibehalten oder abgeschafft wird.
Das Ziel einer unechten Teilortswahl ist es, sicherzustellen, dass die Teilorte entsprechend in den Gremien vertreten sind. Dass der Anteil ungültiger Stimmen in Gemeinden mit unechter Teilortswahl höher ist, zeigen auch landesweite Statistiken. Daher haben sich inzwischen einige Gemeinden dazu entschieden, die unechte Teilortswahl abzuschaffen. Zum Beispiel in Renningen und Rutesheim: In Rutesheim habe man sich bereits im vergangenen Jahr entschieden, die unechte Teilortswahl abzuschaffen, sagt Debora Widmaier. Sie ist die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses: „Die unechte Teilortswahl ist oft der Anlass für fehlerhafte und damit ungültige Stimmzettel gewesen.“
Und auch ein Blick aufs Diagramm zeigt: 2019 landete Rutesheim noch auf dem zweiten Platz hinter Weil der Stadt, 2024 nun ohne die unechte Teilortwahl auf dem vorletzten. „Dass man im Ortsteil Perouse drei Bewerber wählen konnte, aber eben keine vier Bewerber – und auf die bis zu drei mal drei Stimmen vergeben konnte, das war sehr fehleranfällig.“
Wie hat es Rutesheim geschafft, den Anteil ungültiger Stimmzettel zu senken?
Weil der Stadtteil Perouse weniger stark gewachsen sei als Rutesheim, hätte man ohnehin die Sitzanzahl anpassen müssen. Dabei habe man sich auch wegen der hohen Fehlerquote dazu entschieden, diese abzuschaffen – schließlich sei man auch als ein Ort zusammengewachsen, wie Debora Widmaier sagt. Nun können in Rutesheim und Perouse alle Stimmen für einen Ort abgegeben werden.
In Leonberg und Weissach liege es am komplexen Wahlsystem
Auf Platz zwei und drei landen dieses Jahr Leonberg und Weissach. 2008 wurde die unechte Teilortswahl in Leonberg abgeschafft, 2023 in Weissach. In Leonberg erklärt man es sich mit dem komplexen Wahlsystem der Kommunalwahl. „Daher hat die Stadt bereits früh damit begonnen, die Bürgerinnen und Bürger darüber aufzuklären, wie die Wahlen funktionieren, welche Gremien gewählt werden, wie die Stimmzettel auszufüllen sind, was panaschieren und kumulieren bedeutet“, sagt Sprecher Sebastian Küster.
Neben dem Amtsblatt wurden die Inhalte auch in den Sozialen Medien veröffentlicht. „Die Chance, einen Stimmzettel falsch auszufüllen, wächst, je mehr Stimmen zu vergeben sind“, sagt Küster weiter. Man habe beobachtet, dass mehr Stimmen vergeben wurden als erlaubt – vermutlich, um die Stimmzahl voll auszuschöpfen.
Und auch in Weissach sagt eine Sprecherin, dass die Abschaffung der unechten Teilortswahl im vergangenen Jahr nicht bedeute, dass die Kommunalwahl weniger komplex sei – und sich der Anteil ungültiger Stimmzettel erheblich verringere.
