PCB, Staus und Straßensperrungen – viele Faktoren beeinflussen die Kommunalwahl in Esslingen. Der Ausgang ist offen. Wir wagen dennoch eine Prognose, wer am 26. Mai Stadtrat-Mandate hinzugewinnen wird – und wer welche verliert.
Esslingen - Die Nachricht hat in der Esslinger Kommunalpolitik für ein tiefes Durchschnaufen gesorgt. Denn bis vor kurzem waren die Parteien fest davon ausgegangen, dass die AfD mit einer eigenen Liste auch auf kommunaler Ebene mitspielen würde. Das hätte die Zusammensetzung des Esslinger Gemeinderats möglicherweise erheblich durcheinanderwirbeln können. Nun verzichtet die Partei.
Zwar werden jetzt die 40 zur Verfügung stehenden Ratssitze vermutlich unter den aktuell im Esslinger Gemeinderat vertretenen sieben Parteien und Gruppierungen verteilt. Aber spannend wird es angesichts von Straßensperrungen, langen Staus und PCB-verseuchten Schulen dennoch. In der Bevölkerung, die sich in vielen Punkten von der Verwaltung und vom Gemeinderat nicht mitgenommen fühlt, gärt es. Eher unwahrscheinlich ist es daher, dass alles nach dem 26. Mai so bleiben wird, wie es bisher war.
Spielen wir doch einfach einmal Wahllotto: Wer hat Chancen, Sitze im Stadtparlament hinzu zu gewinnen? Wer muss im Gegenzug befürchten, geschwächt aus der Wahl hervorzugehen?
Die SPD
Vorerst scheint der Absturz der SPD auf bundes- und landespolitischer Ebene gestoppt. Allerdings haben sich die Umfragewerte auf einem für die Partei beunruhigend niedrigen Niveau eingependelt. Diese Entwicklung hat auch in der in Esslingen traditionell starken SPD – vor fünf Jahren belegte die Partei mit 25,1 Prozent Platz eins in der Wählergunst – Spuren hinterlassen. Die Nervosität in den sozialdemokratischen Reihen ist jedenfalls förmlich spürbar.
Zwar hat die SPD mit Wolfgang Drexler den populärsten Esslinger Kommunalpolitiker in ihren Reihen, der zuletzt mit seinem erfolgreichen Kampf für den Verbleib der Stadtbücherei an ihrem alten Standort einen weiteren persönlichen Erfolg feiern konnte. Sicher wird er wieder zum Stimmenkönig avancieren. Doch der Name Drexler steht auch für den angekündigten, aber bisher kaum vollzogenen Generationenwechsel in der Partei. Mit Drexler, dem Fraktionschef Andreas Koch, Richard Kramartschik und Klaus Hummel prägen mittlerweile vier Rentner das Gesicht der Sozialdemokratie. Ob das gut gehen kann?
Die SPD-Prognose
Die Partei zeichnet sich nach wie vor durch ihre Bürgernähe aus – auch wenn sie in den vergangenen fünf Jahren manche nur schwer nachvollziehbare Position eingenommen hat. Zu Platz eins wird es deshalb nicht mehr reichen. Dennoch: mit neun statt bisher zehn Sitzen fällt die Niederlage moderat aus.
Die CDU
Lange Jahre war die Esslinger CDU nicht unbedingt für ihre kommunalpolitische Zuverlässigkeit bekannt. Das hat sich nachhaltig geändert, seit der Arzt Jörn Lingnau die Fraktion anführt. Mit seiner unaufgeregten Art und klaren Positionen hat er Ruhe in die Fraktion gebracht. Für Unruhe haben zuletzt indes der CDU-Stadtverband und dessen neuer Vorsitzender Tim Hauser gesorgt, die immer wieder auch gegen von der eigenen Fraktion mitgetragene Entscheidungen im Gemeinderat gewettert haben. Hauser strebt selber ein Stadtratsmandat an – und hat einen komfortablen Listenplatz. Es könnte für ihn reichen. Man darf also gespannt sein, wie geschlossen die CDU im kommenden Gemeinderat auftreten wird.
Die CDU-Prognose
Die Partei hat gute Chancen, in diesem Jahr die SPD von Platz eins zu verdrängen. Allerdings muss auch die CDU der allgemeinen Unzufriedenheit Tribut zollen, verliert wie die SPD ein Mandat und kommt ebenfalls auf neun Stadträte.
Die Freien Wähler
Die Freien Wähler unter der Leitung von Annette Silberhorn-Hemminger haben sich in den vergangenen fünf Jahren unter anderem als Anwalt der Stadtkasse einen guten Namen gemacht. Das Thema ist zwar nicht besonders – neudeutsch würde man sagen – sexy. Die Freien Wähler können mit ihrer heterogenen Mannschaft aber durchaus für sich in Anspruch nehmen, oftmals authentisch zu wirken.
Die Freie-Wähler-Prognose
Die Freien Wähler werden sich wie 2014, als sie 20,6 Prozent der Stimmen erhielten, um die 20-Prozent-Marke herum einpendeln und wie im aktuellen auch im neuen Gemeinderat mit acht Stadträtinnen und Stadträten vertreten sein.
Die Grünen
Für die Grünen steht einiges auf dem Spiel. Sollte es ihnen tatsächlich gelingen, bei der Wahl die CDU zu überflügeln, könnte die Partei aktiv in das bereits laufende Besetzungsverfahren für die Stelle des Kultur-, Sport- Sozial- und Ordnungsbürgermeisters eingreifen. Denn bisher hat die CDU das Vorschlagsrecht für diesen Posten, will mit den Namen der zwei von ihnen favorisierten Kandidaten aber erst nach der Wahl an die Öffentlichkeit gehen. Sollten die Grünen triumphieren, hätten sie die Möglichkeit, einen Kandidaten aus ihren Reihen vorzuschlagen.
Die Esslinger Grünen haben in den vergangenen fünf Jahren die Arbeit der Verwaltung sehr kritisch, aber durchaus konstruktiv begleitet. Hatte man früher öfter einmal den Eindruck, die Grünen manövrierten sich mit ihren Positionen ins kommunalpolitische Abseits, so hat die Partei diese Rolle nun eher an die Kollegen von der SPD abgegeben.
Die Grünen-Prognose
Angesichts des Grünen-Hochs im Land und der soliden Gemeinderatsarbeit dürften die Grünen das Ergebnis der Kommunalwahl von 2014 – damals entschieden sich 18,7 Prozent der Wähler für die Partei – noch einmal toppen. Den Satz ganz nach vorne in der Wählergunst werden die Grünen zwar verpassen. Denkbar ist aber, dass es für den Sprung auf Platz drei vor den Freien Wählern reicht. Wie bei diesen dürften dabei acht Stadtratsmandate am 26. Mai herausspringen. Das wäre ein Stadtratsposten mehr als 2014.
Die Linke
Im Auftreten freundlich, ausgesprochen höflich und verbindlich, in der Sache zwar nicht immer, aber durchaus oft realitätsverbunden. Die beiden Linken im Esslinger Gemeinderat haben sich in den vergangenen fünf Jahren durchaus Respekt und auch gewisse Sympathien erarbeitet – und konnten so einige, allerdings wenige Teilerfolge feiern.
Die Linken-Prognose
Mit 5,3 Prozent (2014) haben die Linken in Esslingen ihr Potenzial ausgeschöpft. Es bleibt bei zwei Sitzen.
Die FDP
Als kleine Gruppierung haben sich die Freien Demokraten zu den oft schärfsten Kritikern der Stadtverwaltung entwickelt. Dabei ist es längst nicht mehr die FDP-Legende Ulrich Fehrlen allein, der für pointierte Aussagen sorgt. Rena Farquhar hat sich mittlerweile zum zweiten FDP-Aushängeschild entwickelt.
Die FDP-Prognose
Die FDP gewinnt ein bisschen hinzu, bleibt jedoch bei zwei Stadträten.
FÜR Esslingen
FÜR Esslingen hat ihre Nische als Sammelbecken für alle Populisten und realitätsfernen Weltverbesserer mit meist übertrieben linkslastiger Gesinnung gefunden. Eine Rolle spielt FÜR Esslingen in der Kommunalpolitik nicht. Treue Anhänger gibt es trotzdem.
Die FÜR-Prognose
Angesichts des wachsenden Populismus in der Gesellschaft und des Fehlens einer Alternative am rechten Rand wird FÜR Esslingen deutlich mehr Unzufriedene um sich scharen als bei der Wahl im Jahr 2014 und den Sitz-Anteil von einem Sitz auf zwei Sitze verdoppeln.
Das Fazit
Vielleicht liegen wir mit unserer Prognose richtig – vielleicht aber eben auch vollkommen daneben. Am 26. Mai wird gewählt. Ausgezählt werden die Kommunalwahlen am Montag, 27. Mai. Gegen Abend dieses Tages haben dann alle Gewissheit, wer in den kommenden fünf Jahren im Esslinger Gemeinderat dabei sein wird.