Das Gremium könnte auch 18 Mitglieder haben, die Mehrheit möchte zunächst bei den 14 bleiben.

Heimsheim - Die Heimsheimer Gemeinderäte müssen am Sitzungstisch im Ratsaal in Zukunft nicht zusammenrücken. Die Zahl der Ratsleute wird auch nach der Kommunalwahl nächstes Jahr 14 betragen. Aufgrund der Größe der Stadt hätten es bereits bei vergangenen Kommunalwahlen 18 sein können, die Räte entschieden sich damals jedoch dagegen. Auf einen Antrag der Freien Wählervereinigung hin rückte das Thema erneut auf die Tagesordnung, damit die Anzahl noch einmal diskutiert werden konnte. Das Gremium entschloss sich aber bei großer Mehrheit, die 14 beizubehalten.

 

Zahl der Ratsleute vorgeschrieben

Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg schreibt grundsätzlich die Zahl der Gemeinderäte für die Kommunen vor, gestaffelt nach deren Größe, berichtete Ina Krasselt von der Stadtverwaltung. Jedoch stehe es den Kommunen frei, die Zahl der Ratsleute nach der nächstniedrigeren Größengruppe festzulegen. Ab 3000 Einwohnern liegt die Zahl der Gemeinderäte bei 14, ab 5000 Einwohnern bei 18. 22 Gemeinderäte sind es bei mindestens 10 000 Einwohnern, die nächsthöhere Grenze liegt bei 20 000.

Mit weniger als 5500 Einwohnern „sind wir am unteren Limit“, sagte Andreas Wein, Fraktionsvorsitzender der FWV. Von daher sei die jetzige Anzahl in Ordnung. „Aber wir werden wachsen“, ergänzte er im Hinblick auf das neue Baugebiet Lailberg II. Aus diesem Grund sollte man zumindest noch einmal darüber diskutieren, in welche Richtung es gehen solle. „Wir sind an dem Limit, an dem man 14 noch vertreten kann“, befand Gaby Wulff (Bürger für Heimsheim). Immerhin sei eine Vergrößerung auch mit zusätzlichen Kosten verbunden. Sollte die Stadt in einigen Jahren wirklich um so viele Einwohner wachsen, könne man die Größe immer noch anpassen. „Aber im Moment würden wir dafür plädieren, es bei den 14 zu belassen.“ Andere wie Uwe Braun von der CDU und Rolf Vetter von der SPD sahen es ähnlich. Er würde diese Entscheidung lieber dem dann neu gewählten Gremium überlassen, erklärte Uwe Braun.

Stefan Adelmann (FWV) gab jedoch zu bedenken: „Mehr Ratsmitglieder bedeuten auch mehr Demokratie.“ Sein Fraktionskollege Michael Teichmann pflichtete ihm bei: „Ich würde lieber mehr agieren als reagieren.“ Auch der Bürgermeister Jürgen Troll sprach sich für ein größeres Gremium aus. „Ein breites Meinungsbild wäre mir auch lieber“, sagte er. Zudem gebe es immer wieder Sitzungen außer der Reihe, zu denen nicht alle kommen könnten, was ebenfalls für eine größere Anzahl spräche.

Vorschlag einer Bürgerbefragung

Walter Gommel (Unabhängige Wählervereinigung) schlug eine Bürgerbefragung zu dem Thema vor. Das Problem sei jedoch, erklärte Krasselt, dass die Zeit im Hinblick auf die Wahl 2019 dränge. Eine neue Hauptsatzung müsste bis spätestens 20. August in Kraft treten, damit sie für die nächste Kommunalwahl Gültigkeit habe.

Warum genau die Beibehaltung der 14 Ratsleute einst beschlossen wurde, ließ sich nicht mehr zu 100 Prozent klären, da keines der heutigen Ratsmitglieder die Entscheidung damals mitgetroffen hatte. Vermutlich, so hieß es, hing es mit der schon damals schwierigen Suche nach Freiwilligen zusammen, die sich für ein solches Ehrenamt verpflichten möchten. Auch dass die nötige Einwohnerzahl nur so knapp überschritten wurde, spielte in die Entscheidung wohl mit hinein. Letztlich entschied sich der Rat bei zehn Ja- und drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für eine Beibehaltung der 14 Ratsmitglieder.