Mitglieder
Die Stuttgarter CDU hat in der Landeshauptstadt aktuell 2885 Mitglieder und ist damit die stärkste politische Kraft. 2009 waren es noch 3300 gewesen.
Europawahl 2009
Die CDU erhält in Stuttgart 29,1 Prozent der Stimmen – ein Minus von 8,3 Punkten gegenüber 2004.
Kommunalwahl 2009
Die Partei erhält 24,3 Prozent der Stimmen – ein Verlust von 8,6 Prozentpunkten. Von ihren 21 Sitzen im Gemeinderat gehen sechs verloren.
Regionalwahl 2009
Für die CDU votieren in Stuttgart 26,9 Prozent, sie zieht mit fünf Räten in die Regionalversammlung ein. 2004 hatte die Partei 35,6 Prozent der Stimmen erhalten und damit acht Sitze erobert.
Landtagswahl 2011
Die CDU kommt auf 31,5 Prozent, verliert gegenüber 2006 exakt fünf Punkte und verliert drei Direktmandate. Nur Reinhard Löffler kann seines gegen die Grünen verteidigen.
Bedenken der CDU führen oft zu Kompromissen
Mit dem Urgestein Philipp Hill versuchte Kotz immer wieder, aber nicht immer erfolgreich Beschlüsse von Grünen, SPD und SÖS/Linke und seit der OB-Wahl von Fritz Kuhn wie das Jobticket, die Baumschutzsatzung oder den Abriss der Rathausgarage zu verhindern. Zwar meist chancenlos wegen der fehlenden Mehrheit, wurden ihre Bedenken aber oft ernst genommen und zumindest Kompromisse erreicht. Ein Übergewicht spürt die CDU (dank der SPD) bei den großen Verkehrsthemen wie Rosensteintunnel und S 21. Vor allem das Bahnprojekt, mit ausschlaggebend für den Absturz auf 24,3 Prozent, verlangt der Fraktion bis heute viel ab. Ihr Problem: Als Projektbefürworterin verzichtet sie meist auf berechtigte Kritik aus Sorge, dies könne als Abkehr ihrer bisherigen Befürworter-Haltung verstanden werden. In Anbetracht aber von Terminverzug, Kostenexplosion und S-Bahn-Chaos schwächt sie ihre Position als Sachwalterin von Bürgerinteressen, da hilft auch der Verweis auf die aus CDU-Sicht erfolgreich verlaufene Volksabstimmung im Herbst 2011 nicht weiter.
Das Thema Wohnungsknappheit spät erkannt
Den großen Herausforderungen verweigerte sich die Partei nicht: die Kapitalerhöhung bei der LBBW, ein äußerst riskantes Unterfangen, fand auch die Zustimmung der Union, ebenso wie das Bekenntnis zu eigenen Stadtwerken (mit der EnBW als strategischen Partner). Kotz unterschrieb sogar die Forderung an die Kirchen, auf Diskriminierung in ihrer Arbeitswelt zu verzichten. Das Schulsanierungsprogramm ist für sie ebenso alternativlos wie der Kita-Ausbau. Schwerer tut sich die CDU noch mit dem Ganztagsschulbetrieb. Kotz sagt, er fordere eine größere Flexibilität am Nachmittag, die Mehrkosten wäre man bereit zu tragen. OB Kuhns Absicht, den Feinstaub zu bekämpfen, indem er überflüssigen Verkehr reduziert, wird von weiten Teilen der Fraktion unterstützt. Sogar Blitzer und Tempolimits werden klaglos akzeptiert. Die Förderung der Elektromobilität wird unterstützt: sichtbares Zeichen ist Kotz’ eigener Elektro-Smart.
Spät reifte in der Union allerdings die Erkenntnis, die Wohnungsknappheit in der Stadt als großes Problem zu erkennen, was sich besonders an der ambivalenten Haltung zum Neckarpark festmachen lässt. Erst war die CDU gegen Wohnungsbau, weil sie dort lieber Gewerbe angesiedelt hätte. Mittlerweile unterstützt sie – wenig überzeugt - das Projekt: Und nach einer erfolgreichen Wahl?
Daten und Fakten zur Stuttgarter CDU
Mitglieder
Die Stuttgarter CDU hat in der Landeshauptstadt aktuell 2885 Mitglieder und ist damit die stärkste politische Kraft. 2009 waren es noch 3300 gewesen.
Europawahl 2009
Die CDU erhält in Stuttgart 29,1 Prozent der Stimmen – ein Minus von 8,3 Punkten gegenüber 2004.
Kommunalwahl 2009
Die Partei erhält 24,3 Prozent der Stimmen – ein Verlust von 8,6 Prozentpunkten. Von ihren 21 Sitzen im Gemeinderat gehen sechs verloren.
Regionalwahl 2009
Für die CDU votieren in Stuttgart 26,9 Prozent, sie zieht mit fünf Räten in die Regionalversammlung ein. 2004 hatte die Partei 35,6 Prozent der Stimmen erhalten und damit acht Sitze erobert.
Landtagswahl 2011
Die CDU kommt auf 31,5 Prozent, verliert gegenüber 2006 exakt fünf Punkte und verliert drei Direktmandate. Nur Reinhard Löffler kann seines gegen die Grünen verteidigen.
Bundestagswahl 2013
Die Partei bekommt 38,3 Prozent, ein Gewinn von 9,8 Prozentpunkten. Stefan Kaufmann und Karin Maag verteidigen ihre Direktmandate souverän