2019 feierten die Grünen bei der Kommunalwahl im Land große Erfolge in den Städten. Laut einer ersten Prognose des SWR konnten sie diese Position nicht halten.
Die Grünen haben ersten Umfragen zufolge ihre starke Position bei der Gemeinderatswahl in den größten Städten Baden-Württembergs nicht halten können. Nach einer Befragung von Infratest dimap im Auftrag des SWR liegen die Grünen in der Landeshauptstadt Stuttgart und in Mannheim knapp hinter der CDU. In Karlsruhe verloren die Grünen ebenfalls deutlich, könnten sich aber noch als stärkste Kraft im Gemeinderat halten.
Infratest dimap hatte Wähler am Wahlsonntag im Auftrag des SWR befragt. Solche Nachwahlprognosen bergen vor allem bei der Kommunalwahl große Unsicherheiten, da das Wahlrecht ja die Verteilung der Stimmen auf unterschiedliche Listen ermöglicht und viele Menschen sich nicht genau erinnern. Bei der letzten Kommunalwahl 2019 hatte die Befragung aber in die richtige Richtung gewiesen.
In der Landeshauptstadt wurden die Grünen laut der Umfrage knapp von der CDU überholt. Die Christdemokraten lagen in der Umfrage bei 24,5 Prozent (2019: 19,4 Prozent). Die Grünen kamen nur noch auf 22,5 Prozent (2019: 26,3 Prozent). Die SPD lag fast unverändert bei 12 Prozent (11,6 Prozent), ebenso wie FDP 7,5 Prozent (7,9 Prozent). Die Freien Wähler verloren auf 5,5 Prozent (7,1 Prozent) und die AfD konnte auf 9 Prozent zulegen (2019: 6,1 Prozent).
CDU-Landeschef Manuel Hagel sieht den Trend als Bestätigung für den Kurs der CDU in der Landeshauptstadt: „Die CDU in der Landeshauptstadt ist zurück.“ Die Grünen-Landeschefs Lena Schwelling und Pascal Haggenmüller zeigen sich trotz der Verluste zuversichtlich. „Diese erste Prognose für die Gemeinderatswahl in Stuttgart zeigt, dass wir uns in diesem Fall vom Bundestrend absetzen konnten.“ Es müssten aber die endgültigen Ergebnisse abgewartet werden.
In Mannheim verloren die Grünen 3,9 Prozentpunkte und liegen der Umfrage zufolge mit 20,5 Prozent knapp hinter der CDU, die auf 21,5 Prozent zulegte. Die SPD verlor 2,2 Prozentpunkte auf 19 Prozent. Die AfD legte demnach um 5,3 Prozentpunkte auf 14,5 Prozent zu. Die anderen Parteien waren fast unverändert.
In Karlsruhe indessen konnten die Grünen ihre Position als stärkste Kraft trotz Verlusten mit 25 Prozent halten. Die CDU gewann leicht auf 20,5 Prozent. Die SPD verlor leicht Prozentpunkte auf 12 Prozent. Die AfD indessen legte um 2,9 Prozentpunkte auf 10 Prozent zu.
SPD-Landeschef Andreas Stoch zog auch hier eine bittere Bilanz. Wie die Arbeit der SPD in den Städten vor Ort wahrgenommen werde, werden die Kommunalwahlen deutlicher zeigen. „Doch wir müssen es nicht schönreden: Die Stimmung, die uns die Quoten der EU-Wahl spiegeln, zeigt akuten Handlungsbedarf“, sagte er. „Und mit ‚Weiter so!’-Parolen ist uns nicht gedient.“
Die Ergebnisse der Gemeinderats- und Kreistagswahlen werden in den kommenden Tagen ausgezählt. In Stuttgart etwa soll am Dienstag ein Endergebnis bekannt gegeben werden. Das vorläufige landesweite Gesamtergebnis der Gemeinderats- und Kreistagswahlen wird voraussichtlich am Freitag (14. Juni) veröffentlicht. Bei der letzten Kommunalwahlen 2019 hatten die Grünen im Land getragen von der Kraft der Fridays-for-Future-Proteste massiv gewonnen. Auf das gesamte Land gesehen fielen bei den Gemeinderatswahlen 2019 die meisten Stimmen aber auf die CDU (22,8 Prozent). Die SPD (13,4 Prozent) lag knapp vor den Grünen (12,9 Prozent) mit ihren Stimmenanteilen. FDP, AfD und Linke kamen auf deutlich weniger Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 59 Prozent.
