Beschäftigungsrekorde, robuste Konjunktur und Schuldenabbau - und das trotz schwächelnder Weltwirtschaft und hoher Flüchtlingszahlen. Auch die Verbraucher sind optimistisch - aber wie lange noch?
Berlin - Der anhaltende Flüchtlingszuzug nach Deutschland wird den Arbeitsmarkt nach Einschätzung der Bundesregierung zunächst nicht belasten. „Die hohe Zuwanderung ... dürfte sich in den ersten Monaten des Jahres nur wenig auf den Arbeitsmarkt auswirken“, geht aus dem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hervor.
Danach befindet sich Deutschland weiter „auf einem soliden Wachstumskurs“. Auch die Verbraucherstimmung hat sich bisher kaum eingetrübt. Die gute Konsumlaune dürfte aus Expertensicht anhalten, solange die Konjunktur stabil und Arbeitsplätze sicher sind. Wirtschaftverbände warnen die große Koalition, sich auf der noch robusten Konjunktur auszuruhen. Sie fordern weitere Investitionen.
Für 2016 rechnet die Bundesregierung trotz schwächelnder Weltwirtschaft wie im vergangenen Jahr mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 1,7 Prozent. Das ist ein etwas geringeres Plus als der im Oktober erwartete Zuwachs von 1,8 Prozent. Auch beim Abbau der Altlasten kommt Deutschland voran: Der Schuldenstand werde trotz der Milliarden-Mehrkosten durch die Zuwanderung schon 2016 unter die Marke von 70 Prozent der Wirtschaftsleistung fallen. Maximal erlaubt ist eine Schuldenstandsquote von 60 Prozent.
Grenzkontrollen würden zu Problemen führen
Aus der Zuwanderung von Flüchtlingen ergeben sich aus Sicht der Regierung konjunkturelle Impulse - durch Konsum und Investitionen in den Wohnungsbau. Die Wachstumseffekte seien aber nicht genau zu beziffern, sagte Gabriel. Er warnte vor der Einführung nationaler Grenzkontrollen. Das würde zu enormen Problemen für die Wirtschaft führen. Unternehmen müssten wieder in Lagerhaltung investieren. Auch sei Hysterie fehl am Platze. Deutschland befände sich weder in einer Staatskrise noch habe die Regierung die Kontrolle verloren.
Der SPD-Chef forderte zugleich eine Investitionsoffensive. Die Wirtschaftsstärke sei kein Garant für künftigen Wohlstand. „Wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen, damit Deutschland auch in zehn Jahren ein leistungsfähiger, global führender Wirtschafts- und Industriestandort ist“, sagte der Vize-Kanzler.
Der Industrieverband BDI, der für 2016 mit einem Konjunkturplus von 1,9 Prozent rechnet, warnte, dass das Wachstum nicht nachhaltig sei: „Die Bundesregierung hat es in der ersten Hälfte der Legislaturperiode verpasst, Deutschland wirtschaftlich stärker zu machen.“ Nötig seien mehr öffentliche und private Investitionen. Auch der Außenhandelsverband BGA mahnt eine Verstetigung öffentlicher Investitionen sowie eine Förderung der Digitalisierung an.
Beschäftigung dürfte steigen
Die Arbeitslosenquote wird laut der Regierungsprognose wie 2015 auch im laufenden Jahr 6,4 Prozent betragen. Die Beschäftigung dürfte 2016 erneut steigen: Nach einem Plus von 0,8 Prozent im Jahr 2015 werde sie in diesem Jahr um 0,9 Prozent zulegen. Die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer dürften 2016 um 2,6 Prozent zunehmen nach 2,9 Prozent im vergangenen Jahr. Der Beschäftigungsaufbau sei zusammen mit merklichen Einkommenssteigerungen Grundlage der binnenwirtschaftlichen Dynamik, heißt es. Der Außenhandel wird aus Sicht der Regierung dagegen weniger stark wachsen als 2015.
Nach einer Erhebung des Nürnberger Marktforschungsunternehmen GfK rechnen viele Verbraucher in den kommenden Monaten mit leicht sinkenden Einkommen. Das führe aber nicht dazu, dass sie größere Anschaffungen verschieben. Auch in Bezug auf die Konjunktur seien die Deutschen wieder etwas optimistischer. „Allen Risiken zum Trotz gehen die Konsumenten derzeit davon aus, dass die deutsche Wirtschaft weiter moderat wachsen wird“, hieß es. Trotzdem sollten die aktuellen Risiken für das Konsumklima nicht unterschätzt werden.
Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) verwies auf die außerordentlich günstigen Lage auf dem Arbeitsmarkt. Aufgrund der ölpreisbedingt geringen Teuerung werde zudem die Kaufkraft der Konsumenten spürbar angehoben. Die Ausfuhren setzten ihren Aufwärtstrend fort, hätten jedoch etwas an Schwung verloren.