Die Kultusministerin Baden-Württembergs gibt nach ihrem Wahldesaster auf. Angefangen hat Susanne Eisenmanns Lehre bei Günther Oettinger. Wie konnte die CDU eine vielversprechende Vollblutpolitikerin verlieren? Eine Analyse von StZ-Autor Reiner Ruf.
Stuttgart - Der Rückzug der gescheiterten CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann aus der Politik lässt aufhorchen. Die Kultusministerin handelt konsequent und folgt damit ihrer eigenen Maxime der Klarheit und Tatkraft. Niederlagen gehören zur Demokratie wie der Sieg. Das eine ist ohne das andere nicht möglich. Nur der ist der wahre Verlierer, der die Niederlage nicht eingesteht. Wer sie annimmt und die Konsequenzen daraus zieht, handelt ehrenhaft. Das muss gesagt werden in einer Partei wie der Landes-CDU, in der in den vergangenen Jahren schon so mancher verlor, aber sich dann doch wieder in Ämter rettete. Guido Wolf, der CDU-Spitzenkandidat des Jahres 2016, musste den Grünen bei der Landtagswahl Platz eins überlassen. Dennoch übernahm er anschließend das Justizressort. In dieser Beziehung macht Susanne Eisenmann (56) einen Unterschied.
Mit den 24,1 Prozent bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag setzte Eisenmann für die CDU in Baden-Württemberg einen Tiefpunkt. Dafür hat sie die Verantwortung übernommen. Sie mag auch Fehler gemacht haben im Wahlkampf. Das lohnt jetzt im Einzelnen nicht mehr der Aufzählung. Schwerer wiegt, dass sie den Schwung, den sie sich selbst zugetraut hatte, nach außen nicht vermitteln konnte. Und die großen Zukunftsthemen des Landes – die Perspektiven für den Industriestandort – wusste sie zwar eloquent anzusprechen, Antworten lieferte sie aber nicht.
Dennoch verliert die CDU, und mit ihr die Landespolitik, mit dem Rückzug Eisenmanns eine Vollblutpolitikerin von hoher Professionalität. In die Lehre ging die promovierte Germanistin bei Günther Oettinger – als Büroleiterin des damaligen Vorsitzenden der Landtagsfraktion. Später führte sie die CDU-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat und avancierte schließlich zur Schulbürgermeisterin. Diese Aufgabe füllte sie ein Jahrzehnt aus, ehe sie der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl 2016 in das grün-schwarze Kabinett holte, wo sie das Kultusministerium übernahm. Strobl kannte Eisenmann aus Stuttgart als progressive Bildungspolitikerin urbanen Zuschnitts, die etwa gebundene Ganztagsschulen befürwortete, also mehr wollte als freiwillige Nachmittagsbetreuung. Doch Eisenmann war immer auch Machtpolitikerin. Und so passte sie als Schulministerin ihre Bildungspolitik der konservativ-ländlichen Grundausrichtung der Landtagsfraktion an. Harsch formuliert: Sie verkaufte ihre Seele, um die Truppen zu sammeln, die ihr den Weg frei machten zur Spitzenkandidatur. Dabei blieb auch die Freundschaft zu Thomas Strobl, ihrem Förderer, auf der Strecke. Hatte der Innenminister doch selbst die Spitzenkandidatur angestrebt und unter starkem Druck von seinen Hoffnungen auf die Villa Reitzenstein abgelassen.
Susanne Eisenmann hat Ecken und Kanten. Das hat gerade im Schulmilieu viel Wehgeschrei hervorgerufen. Zugleich wird immer beklagt, dass die Parteien nur noch weichgespülte Politiker hervorbrächten. Das lässt sich über die Kultusministerin nicht sagen. Vielleicht hätte sie VfB-Präsidentin werden müssen wie einst ihr bekanntester Vorgänger Gerhard Mayer-Vorfelder. Der war ein konservativer Haudegen und in linksliberalen Kreisen herzlich unbeliebt. Aber das glich er durch seine Popularität als VfB-Präsident aus. Mal sehen, wo Susanne Eisenmann wieder auftaucht.
