KommentarKostenstreit bei Stuttgart 21 Zeit zum Verhandeln

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Das Gezerre ums Geld für Stuttgart 21 kann auch seine guten Seiten haben. Es ermöglicht, nochmals ernsthaft über sinnvolle Ergänzungen des Projekts zu verhandeln, kommentiert StZ-Titelautor Christian Milankovic .

Wer bezahlt die Mehrkosten von Stuttgart 21? Foto: dpa
Wer bezahlt die Mehrkosten von Stuttgart 21? Foto: dpa

Stuttgart - Zugegeben, der Zeitdruck zu entscheiden, wer letztendlich für die Mehrkosten bei Stuttgart 21 aufkommen muss, ist in jüngster Zeit nicht größer geworden. Zu augenfällig ist der schleppende Baufortschritt, zu deutlich wird, dass der von der Bahn eisern genannte Inbetriebnahmetermin 2021 nur noch symbolischen Charakter hat. Diese Gedanken dürften die Projektpartner aber nicht bei ihrer Entscheidung geleitet haben, nun nochmals bei Gericht um eine Verlängerung der Frist nachzusuchen, binnen derer sie auf die Klage der Bahn auf Mitfinanzierung der Mehrkosten reagieren.

Einigung auf Ergänzungen?

Sicherlich ist die Materie komplex, die Juristen brauchen ihre Zeit. Aber den Protagonisten in Land und Stadt dürfte die lange Bearbeitungszeit zupasskommen – eröffnet sie doch die Möglichkeit, dass sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen in Berlin vielleicht doch noch ein ganz großes Kompromisspaket schnüren lassen könnte. Wenn man sich auf die vielfach geforderten Ergänzungen bei Wendlingen und im Stuttgarter Norden und vor allem auf deren Finanzierung einigen könnte, wäre wohl der Weg auch für eine gesichtswahrende Einigung im Mehrkostenstreit frei.

Zehn Fakten zu Stuttgart 21 sehen Sie im Video:

Bahn muss Kostenrahmen halten

Hilfreich wäre es nun aber, wenn die von der Bahn genannten Kosten von 6,5 Milliarden Euro, die auch der Bahngutachter KPMG bislang nicht nennenswert überschritten sieht, das Ende der Fahnenstange darstellen würden. In den kommenden Monaten eine Lösung zu finden, nur um kurz danach wieder Mehrkosten zu verkünden, wäre ein Fiasko.