Jedes zweite Krankenhaus in Deutschland schreibt rote Zahlen. Der Bundesgesundheitsminister will die hohen Kosten für die Kliniken durch den Abbau von Betten reduzieren. Dagegen gibt es Widerstand – auch aus Baden-Württemberg.
Stuttgart - Die Fassade bröckelt, das Linoleum ist abgewetzt, es gibt noch Sechs-Bett-Zimmer und die Anordnung der Notfallaufnahme ist hoffnungslos veraltet mit Ultraschall und Röntgen in weiter Ferne: Hört man die Klagen der Deutschen Krankenhausgesellschaft – dem Dachverband von 2000 Hospitälern – ist das hierzulande keine Seltenheit. Es hapert an den Investitionen in die Gebäude, die von den Ländern zu bezahlen wären, aber zu mager ausfallen. Dass viele Krankenhäuser sich Fremdkapital für Reparaturen ausleihen müssen ist auch ein Grund dafür, dass jede zweite deutsche Klinik rote Zahlen schreibt. Da treibe „ein verhängnisvoller Strudel die Häuser in die Verluste“, sagt Georg Baum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft. Mit Ländermitteln von 2,72 Milliarden Euro sei man im vergangenen Jahr auf dem Tiefpunkt angelangt: „Nach Ansicht aller Experten wären sechs Milliarden notwendig, es fehlen also jedes Jahr über drei Milliarden Euro.“
In allen politischen Lagern und selbst bei den Krankenkassen ist der Investitionsstau der Kliniken als echtes Problem anerkannt. Die Verantwortlichen holt man deshalb mit an einen Tisch, wenn es nun gilt, eine Krankenhausreform zu zimmern. Eine Bund-Länder-Kommission soll sich in regelmäßigen Abständen treffen – erstmals am Mittwoch – und eine Reform entwerfen. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CSU) hat deren Eckpunkte dieser Tage skizziert, ist aber nicht weit über das hinausgegangen, was im Koalitionsvertrag steht. Aufsehen erregte allenfalls seine Aussage zu einem weiteren Bettenabbau: Nur 77 Prozent der Betten seien bundesweit ausgelastet. Im Jahresdurchschnitt stünden von den 501 000 Krankenbetten etwa 113 000 leer. „Vielleicht ist ein Abbau oder eine Umwandlung überzähliger Krankenhausbetten sinnvoll“, meint Gröhe.
Ist es mit weniger Betten getan?
Dabei liegt die Bettenauslastung offenbar im Durchschnitt der Länder der OECD, wo sie 2007 bei 75 Prozent lag. Und der Bettenabbau läuft bereits seit Langem; vor gut einem Jahrzehnt gab es hierzulande 60 000 Klinikbetten und 200 Krankenhäuser mehr als heute. Auch obliegt die Krankenhausplanung den Ländern. Im Koalitionsvertrag findet sich daher ein sibyllinischer Satz: Man wolle die Länder unterstützen, wenn sie die Planung weiterentwickeln von „standortorientiert“ zu „erreichbarkeitsorientiert“.
Mit ein paar Betten weniger werde es aber nicht getan sein, sagt Ann Marini vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen: „Wir hoffen, dass man im Reformprozess schnell an die Strukturen geht.“ Für die Krankenkassen – die für Betriebskosten wie Gehälter und Energie zuständig sind – werden die Krankenhäuser immer teurer. Jeder dritte Euro fließt in den Sektor: Binnen fünf Jahren schnellten die Kosten für die gesetzlichen Kassen von 52 Milliarden (2008) hoch auf 64,2 Milliarden Euro (2013); 70 Milliarden Euro Ausgaben werden in diesem Jahr erwartet.
