Kreis Göppingen Konjunktur brummt nicht überall gleich

Während Göppingen auch dieses Jahr wieder hohe Millionenbeträge verbauen kann, sind andere Städte im Kreis damit beschäftigt, ihre Schulden einzudämmen.

Die gute Konjunktur bringt auch den Kommunen  steigende Steuereinnahmen. Das Geld wird für Investitionen und den Schuldenabbau genutzt. Foto: dpa
Die gute Konjunktur bringt auch den Kommunen steigende Steuereinnahmen. Das Geld wird für Investitionen und den Schuldenabbau genutzt. Foto: dpa

Kreis Göppingen - Dank der guten Konjunktur befinden sich die Kommunalfinanzen im Aufwind“, jubelt der Regierungspräsident Wolfgang Reimer nach der Auswertung der Haushaltsplanungen sämtlicher Kreise und Großen Kreisstädte im Regierungsbezirk Stuttgart. Gleichzeitig bescherten die rekordverdächtigen Steuereinnahmen den Städten neue Handlungsspielräume. Auch auf Göppingen dürfte das zutreffen, wertet man die vielen Baukräne in der Innenstadt als Indikator für den Aufschwung. Allerdings geht es nicht allen Städten im Kreis gleich gut.

Der Göppinger Kernhaushalt ist quasi schuldenfrei

Die Krisenjahre 2004/05 und 2009/10 sind in Göppingen längst überwunden. 2010 etwa betrugen die Gewerbesteuereinnahmen nur noch 16,6 Millionen Euro. Damals beschloss der Gemeinderat ein ganzes Paket an Konsolidierungsmaßnahmen. Bis heute ist man in der Stadt vorsichtig, wenn es darum geht, neue Stellen zu schaffen. Die finanzielle Lage hat sich allerdings längst entspannt. Seit 2015 liegen die Gewerbesteuereinnahmen jedes Jahr bei gut 40 Millionen Euro.

Der Kernhaushalt – ohne die Eigenbetriebe – ist quasi schuldenfrei. Denn die Stadt hat zwar aktuell Kredite über insgesamt 20,7 Millionen Euro, dem stehen aber liquide Mittel von 60 Millionen gegenüber. In diesem Jahr nutzt Göppingen die gute finanzielle Situation für zahlreiche Investitionen. So stehen etwa der Bau des Verwaltungszentrums am Bahnhof sowie die Sanierung des Platzes an, Neubauten und Erweiterungen für die Feuerwehr, Bauprojekte an Schulen und die Erschließung von Baugebieten.

Das Problem in den vergangenen Jahren war nicht das Geld, sondern die Umsetzung aller Projekte, die man sich vorgenommen hatte. Die Mitarbeiter im Bauamt kamen kaum noch hinterher, häufig musste das Geld, das für bestimmte Vorhaben veranschlagt war, ins nächste Jahr übertragen werden. Der Oberbürgermeister Guido Till (CDU) hat angekündigt, von 2019 an nur noch die Investitionen im Etat festzuschreiben, die auch wirklich umgesetzt werden könnten.

Geislingen fehlen Gewerbesteuereinnahmen

Längst nicht so rosig sieht es in Geislingen aus, der zweitgrößten Stadt im Kreis. Innerhalb von zwei Jahren sind die Gewerbesteuereinnahmen zweimal in Millionenhöhe weggebrochen. Vor einem Jahr wurden deshalb eine Haushaltssperre und ein drei Millionen Euro umfassendes Sparpaket beschlossen. Auch die aktuellen Mehreinnahmen werden gebraucht, um hier, wenigstens teilweise, auszugleichen. Für 2018 rechnet die Kommune mit 9,5 Millionen Euro Gewerbesteuer. Dass Geislingen am Rande des Stuttgarter Speckgürtels liegt, wo weniger gut verdient wird, zeigt auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, der 33 Prozent unter dem Landesdurchschnitt liegt und Geislingen wiederholt den letzten Platz im Vergleich der landesweit 26 Großen Kreisstädte zuweist. Deshalb machen mit 21,5 Millionen Euro die Schlüsselzuweisungen aus der Landeskasse den größten Einnahmeposten aus.

Eislingen leistet sich hohe Investitionen

Weiter filsabwärts fehlen ebenfalls große Firmen, die gute bis sehr gute Gehälter zahlen. Kein Wunder, dass auch in Eislingen die Schlüsselzuweisungen (9,5 Millionen Euro) die Einnahmen aus der stabilen Gewerbesteuer (8 Millionen Euro) übersteigen. Immerhin erlauben die Einnahmen steigende Investitionen. 2018 sollen es 15,8 Millionen Euro sein, im Jahr zuvor waren es neun Millionen Euro. Glücklicherweise verfügt die Stadt über erheb­liche Vermögenswerte. So schlägt das neue Rathaus mit zwölf Millionen Euro zu Buche. Ansonsten hätte die Große Kreisstadt nach dem neuen Haushaltsrecht nicht so leicht einen ausgeglichenen Etat für 2018 aufstellen können, was nicht überall auf Anhieb gelingt.

Ebersbach muss seine Schulden eindämmen

Auch die Ebersbacher Verantwortlichen sind vermutlich ganz froh, dass die Steuerschätzung vom November die städtischen Finanzen in einem milderen Licht erscheinen lässt und die Kurve der städtischen Verschuldung dank der Hochkonjunktur nun flacher verläuft. Trotzdem wird der Höchststand der Schulden, mit voraussichtlich zwölf Millionen Euro, erst 2019 erreicht sein. Ursprünglich­ war der Kämmerer sogar von 20 Millionen ausgegangen. Seit Jahren müht sich die Kommune, die Verschuldung einzudämmen, muss aber auch in fetten Jahren weiter Schulden machen: 2018 werden 2,5 Millionen Euro aufgenommen, um wirtschaften zu können.

Weil die Stadt Ebersbach keine Reserven für schlechte Zeiten besitzt, hat die Haushaltsstrukturkommission das Investitionsvolumen bis 2021 um 4,2 Millionen Euro gesenkt. Für den im vergangenen Sommer neu gewählten Bürgermeister Eberhard Keller (SPD) steht fest, dass sich „die Stadt in der Vergangenheit mehr vorgenommen hat, als sie mit ihren Ressourcen, den finanziellen als auch den personellen, stemmen kann“.




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