Keine Einigung im Materialstreit

 

Besigheim - Dass der Rand der Besigheimer Altstadt ein teures Pflaster ist, weiß der Bürgermeister längst. Steffen Bühler hat den anfänglichen Frust darüber überwunden, dass die Stadt vor mehr als drei Jahren für viel Geld hübschen gelben Granit rund um die Hauptstraße verlegen ließ – und dass der neue Belag bereits im Frühsommer 2010 begann, sich aufzulösen. Die gelben Granitsteine aus Portugal waren über die Wintermonate regelrecht zerbröselt.

Weil die beauftragte Firma kurz darauf insolvent war, liegt Besigheim seitdem im juristischen Clinch mit dem Insolvenzverwalter. Rund 700 000 Euro fordert dieser laut Bühler noch für die Bauarbeiten von der Stadt. Die Verwaltung hingegen hat inzwischen kalkuliert, dass ihr durch die Baufirma ein Schaden von rund 1,1 Millionen Euro entstanden sei. So viel koste es, das komplette Pflaster in dem Bereich Hauptstraße, Kelterplatz und Bügelestorstraße komplett neu zu verlegen.

Das Landgericht muss entscheiden

Der Fall liegt beim Landgericht Heilbronn. Nun ist klar, dass dort auch eine Entscheidung gefällt werden muss. Denn eine Einigung, über die eine Zeit lang verhandelt wurde, wird nicht zustande kommen. Das Gericht hat nun selbst einen Gutachter beauftragt, der klären soll, welche Seite Recht hat. Ein Kompromiss, bei dem beide Seiten ihre Forderungen zurückziehen, sei aus Sicht der Stadtverwaltung durchaus infrage gekommen. „Wir hätten ernsthaft darüber nachgedacht, auf so etwas einzugehen“, sagt Steffen Bühler. Doch der Insolvenzverwalter habe sich nicht darauf eingelassen – vermutlich aus Rücksichtnahme auf die Gläubiger der Firma.

Bietigheim hat die Sache im Griff

Guter Rat ist teuer – Lösungen aber auch. In der Bietigheimer Altstadt hat die Verwaltung in den vergangenen vier Jahren einen rund 2,50 Meter breiten Geh- und Fahrstreifen mit glattem, breiterem Pflaster gebaut. Kostenpunkt: 1,1 Millionen Euro. Einen ähnlichen Weg geht man auch in Nürtingen (Kreis Esslingen). Der Weg vom Rathaus über den Marktplatz in die Innenstadt wird dort zur nächsten Bausaison mit speziellen, etwa 10 mal 15 Zentimeter großen Granitsteinen gepflastert. Der habe insbesondere den Vorteil, dass der Fugenabstand nur etwa vier Millimeter groß sei, erläutert Gerhard Linder, stellvertretender Tiefbauamtsleiter. Örtliche Vertreter des „Forums Handicap“ hätten den Belag für überaus tauglich befunden. „Ich denke, dass wir mit diesem Material in den nächsten Jahren weiter arbeiten.“

So weit ist die Stadt Vaihingen/Enz noch längst nicht. Auf Antrag der FDP-Fraktion kam hier die Barrierefreiheit auf die Tagesordnung. Nach einem Selbstversuch mit Rollatoren stellten Verwaltung und Stadträte der Innenstadt das Zeugnis „mangelhaft“ aus. Selbst die Idee, das Pflaster nachzuverfugen, steht seitdem im Raum. „Mit so etwas muss man vorsichtig sein in einer Altstadt“, findet der Oberbürgermeister Gerd Maisch. Die Fußgängerzone hat leider ein planerisches Grundproblem. Leider wurden größere Pflastersteine nicht wie in Bietigheim in die Mitte, sondern an den Rand zu den Schaufenstern gelegt. Und dort stehen heute Tische für Außenbewirtung und Waren von Händlern.

Wie es weitergeht, soll jetzt ein Arbeitskreis entscheiden. Zudem wurde ein Planungsbüro beauftragt – dasselbe übrigens, das die Ideen für die heutige Gestaltung der Fußgängerzone hatte.

Keine Einigung im zermürbenden Materialstreit

Keine Einigung im Materialstreit

Besigheim - Dass der Rand der Besigheimer Altstadt ein teures Pflaster ist, weiß der Bürgermeister längst. Steffen Bühler hat den anfänglichen Frust darüber überwunden, dass die Stadt vor mehr als drei Jahren für viel Geld hübschen gelben Granit rund um die Hauptstraße verlegen ließ – und dass der neue Belag bereits im Frühsommer 2010 begann, sich aufzulösen. Die gelben Granitsteine aus Portugal waren über die Wintermonate regelrecht zerbröselt.

Weil die beauftragte Firma kurz darauf insolvent war, liegt Besigheim seitdem im juristischen Clinch mit dem Insolvenzverwalter. Rund 700 000 Euro fordert dieser laut Bühler noch für die Bauarbeiten von der Stadt. Die Verwaltung hingegen hat inzwischen kalkuliert, dass ihr durch die Baufirma ein Schaden von rund 1,1 Millionen Euro entstanden sei. So viel koste es, das komplette Pflaster in dem Bereich Hauptstraße, Kelterplatz und Bügelestorstraße komplett neu zu verlegen.

Das Landgericht muss entscheiden

Der Fall liegt beim Landgericht Heilbronn. Nun ist klar, dass dort auch eine Entscheidung gefällt werden muss. Denn eine Einigung, über die eine Zeit lang verhandelt wurde, wird nicht zustande kommen. Das Gericht hat nun selbst einen Gutachter beauftragt, der klären soll, welche Seite Recht hat. Ein Kompromiss, bei dem beide Seiten ihre Forderungen zurückziehen, sei aus Sicht der Stadtverwaltung durchaus infrage gekommen. „Wir hätten ernsthaft darüber nachgedacht, auf so etwas einzugehen“, sagt Steffen Bühler. Doch der Insolvenzverwalter habe sich nicht darauf eingelassen – vermutlich aus Rücksichtnahme auf die Gläubiger der Firma.

Die Pflasterung stand im Zusammenhang mit einer kompletten Neugestaltung der Hauptstraße zu einer Flaniermeile. Aus optischen Gründen hatte die Stadt sich damals bewusst für den gelblichen Granit entschieden – wohl wissend, dass weißer Granit, wie er etwa in der Vaihinger Altstadt liegt, robuster ist. Tests der Materialprüfungsanstalt hatten dem Stein allerdings Beständigkeit attestiert.