„Die Partei“ erfüllt die Voraussetzungen im Wahlkreis Böblingen nicht, wodurch sie dort keinen Direktkandidaten bei der Bundestagswahl aufstellen kann. Alle weiteren Vorschläge sieht der Kreiswahlausschuss als zulässig an.
Der Kreiswahlausschuss hat elf Bewerber für die Wahl des Direktkandidaten bei der Bundestagswahl am 23. Februar einstimmig zugelassen – und den Vorschlag der Satirepartei „Die Partei“ zurückgewiesen.
Wie Landrat Roland Bernhard bei der Sitzung am Freitag in seiner Funktion als Wahlkreisleiter bekannt gab, sammelte dieser Kreiswahlvorschlag nur 15 der notwendigen 200 Unterschriften von wahlberechtigten Kreiseinwohnern. Diese benötigen die Parteien, die nicht parlamentarisch vertreten sind. Zudem habe in diesem Fall die eidesstattliche Versicherung gefehlt.
Im Gremium akzeptierte die Vertrauensperson des Kandidaten Frank Martin Eisele das Verfahren des Ausschusses, kritisierte aber unter anderem die nötige Bürokratie, die mit dem Sammeln der Unterschriften einhergehe. Eisele sagte im Nachgang gegenüber unserer Zeitung, dass er „keine Kritik an der Entscheidung heute hier“ übe, sondern „höchstens an dem System an sich für alle Kleinstparteien“.
Laut dem 47-Jährigen aus Darmsheim lag der Schwerpunkt im Kreis Böblingen darauf, die Landesliste zu unterstützen. Zudem habe die Partei „Die Partei“ im Kreis maximal fünf aktive Mitglieder. Sie habe ihren Vorschlag auch noch zurückziehen wollen, was zeitlich aber nicht mehr rechtzeitig möglich gewesen sei.
Marco Stegmaier, Mitarbeiter in der Geschäftsstelle der Kreiswahlleitung, sagte im Nachgang: „Die anderen Kleinen haben es geschafft, teilweise mit deutlich mehr als 200 Unterschriften. Es ist generell machbar.“
Das Gremium ließ die Bewerber Marc Biadacz (CDU), Jasmina Hostert (SPD), Tobias Bacherle (Grüne), Florian Toncar (FDP), Markus Frohnmaier (AfD), Thomas Walz (Die Linke), Norbert Volz (Freie Wähler), Serdar Sevik (Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer), Hasso Kraus (Volt), Johanna Jäckh-Vermeulen (MLPD) und Friedhild Miller (FRiDi – unabhängig – unbestechlich – ehrlich – bürgernah) zu.
Wahl
Nachdem der Bundespräsident vorgezogene Neuwahlen ausgerufen hat, dürfen am 23. Februar rund 60 Millionen Bürger ihre Stimme abgeben.
Wahlkreis Böblingen
Der Wahlkreis ist nahezu identisch mit dem Landkreis. Mit Steinenbronn, Waldenbuch (beide Nürtingen) und Weissach (Ludwigsburg) gehören drei Kreiskommunen zu anderen Wahlkreisen.
Einzug ins Parlament
Kandidaten lösen entweder durch den Gewinn des Direktmandats oder durch eine gute Landeslistenplatzierung das Ticket für den Bundestag.
