Als Reaktion auf die Wahlniederlage wollen die Grünen ihre Führungsgremien umbauen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will anstelle des Parteirats ein Präsidium setzen.
Berlin - Als Reaktion auf die Wahlniederlage wollen die Grünen ihre Führungsgremien umbauen. Dazu soll auf dem Parteitag im Oktober in Berlin eine Reformkommission eingesetzt werden, sagten Teilnehmer eines Treffens von Landes- und Bundesspitzen und Parteirat am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die grünen Regierungsvertreter auf Landesebene sind nach verbreiteter Ansicht in der Partei nicht genug an der Steuerung der Bundespartei beteiligt.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte in der „Tageszeitung“ („taz“/Samstag): „Wir müssen ernsthaft erwägen, anstelle des bisherigen Parteirats ein Präsidium zu setzen.“ Es sei nicht nachvollziehbar, „dass die Grünen, die regieren, in keinem Bundesgremium eingebunden sind“. Ähnlich äußerte sich in der „taz“ auch Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck. Die scheidende Fraktionschefin Renate Künast sagte dazu der dpa, grüne Regierungsvertreter aus den Ländern sollten sich gleich auf dem Parteitag im Oktober für einen neuen Parteirat zur Wahl stellen.
Parteichef Cem Özdemir brachte in der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag) seinen Vorgänger Reinhard Bütikofer und die scheidende Parteichefin Claudia Roth als Vorsitzende einer Reformkommission ins Gespräch. Auf dem Parteitag am 19. und 20. Oktober sollen auch Vorstand und Parteirat neu gewählt werden. Direkt nach einem kleinen Parteitag bereits an diesem Samstag gehen die Beratungen zunächst auf einer Sitzung des Parteirats weiter.