Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel wirbt Bundeskanzler Olaf Scholz dafür, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Die Hintergründe.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel noch einmal dafür geworben, die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten zu machen.

 

Der SPD-Politiker sprach am Donnerstag von einem „historischen“ Treffen der Staats- und Regierungschefs, mahnte aber auch Reformen der Europäischen Union an, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen. Die EU müsse sich „erweiterungsfähig“ machen. Dazu gehöre auch, das Prinzip der Einstimmigkeit für einige Entscheidungen aufzuheben.

Die EU-Kommission hat empfohlen, die Ukraine und Moldau offiziell zu Beitrittskandidaten zu erklären. Die 27 Staats- und Regierungschefs entscheiden am Donnerstag darüber. Die Zustimmung gilt als äußerst wahrscheinlich.