Im Krieg zwischen Israel und dem Iran hat niemand seine Ziele erreicht. Auch die USA unter Trump nicht, meint unser Korrespondent Thomas Seibert.
Nach Inkrafttreten der Feuerpause zwischen Israel und dem Iran erklären sich alle Beteiligten zu Siegern. In Wahrheit haben weder der Iran noch Israel oder die USA ihre Kriegsziele erreicht. Auch gibt es keinen Konsens darüber, wie es mit den Atomverhandlungen weitergehen soll. Der Konflikt kann jederzeit wieder aufflammen: Die Kriegsparteien warfen sich schon am Dienstag gegenseitig vor, die Waffenruhe zu verletzen. Mindestens fünf Gründe sprechen dagegen, dass die Feuerpause einen dauerhaften Frieden in der Region einleitet.
Erstens besteht das tiefe Misstrauen zwischen Israel und dem Iran weiter. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu drohte bereits mit neuen Angriffen auf den Iran, wenn Teheran die Waffenruhe brechen sollte; einige iranische Raketen erreichten am Dienstagmorgen erst nach Inkrafttreten der Feuerpause das israelische Staatsgebiet. Für den Krieg zwischen Israel und der von Iran unterstützten Hamas in Gaza gibt es nach wie vor keine Lösung.
Zweitens machte Erschöpfung – und nicht der Wille zum Frieden – die Feuerpause möglich. In Israel wurde nach Medienberichten in den vergangenen Tagen die Munition für die Flugabwehrsysteme knapp. Damit stieg die Gefahr, dass mehr und mehr iranische Raketen ihre Ziele erreichen könnten. Im Iran wurden Atomanlagen, Regierungsgebäude und Stützpunkte der Sicherheitskräfte zerbombt, Generäle und Atomwissenschaftler wurden von israelischen Raketen getötet. US-Präsident Donald Trump stand im eigenen Land wegen seiner Beteiligung am Krieg bei einem Teil seiner Anhängerschaft in der Kritik und suchte eine gesichtswahrende Lösung für dieses Problem, das er sich selbst eingebrockt hatte. Mit der Feuerpause will er sich als Friedensstifter feiern lassen.
Drittens ist die Zukunft des iranischen Atomprogramms ungewiss. Die Atomanlagen wurden beschädigt, aber nicht vollständig zerstört. Der Iran hat hoch angereichertes Uran versteckt und könnte damit eine Atombombe bauen, geschützt vor den Inspektoren der internationalen Atombehörde – weil es kein Atomabkommen gibt. Solange Israel, USA und Europa nicht überzeugt sind, dass der Iran ausschließlich friedliche Zwecke verfolgt, werden die Spannungen anhalten.
Viertens kann keine der beiden Kriegsparteien sicher sein, dass Trump bei seiner jetzt gewählten Pose des Friedensbringers bleibt. Der Iran erlebte vorige Woche, dass der US-Präsident zuerst neue Verhandlungen ankündigte, dann aber die iranischen Atomanlagen angreifen ließ. Israel freute sich darüber, dass Trump die israelischen Kriegsziele – die komplette Vernichtung des iranischen Atomprogramms und Regimewechsel in Teheran – verbal unterstützte, musste dann aber erkennen, dass der Präsident nur zu einem einzigen Militärschlag gegen den Iran bereit war.
Fünftens bleiben in Jerusalem und Teheran bis auf weiteres Politiker an der Macht, für die ein Friedensschluss nicht in Frage kommt. Für Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei und Netanjahu ist die Feindschaft zwischen beiden Ländern so lange in Stein gemeißelt, wie die derzeitigen politischen Systeme erhalten bleiben. Chamenei träumt von der Zerstörung des israelischen Staates, Netanjahu wiederum will das Mullah-Regime stürzen.
Trumps Unberechenbarkeit und die iranisch-israelische Feindschaft machen einen Frieden in Nahost unwahrscheinlich. Zwar ist in nächster Zukunft eine gewisse Entspannung zu erwarten. Das liegt aber nicht an der Friedfertigkeit von Israel und Iran, sondern daran, dass sie Trump nicht verärgern und ihre Waffenarsenale wieder auffüllen wollen – für den nächsten Krieg.
