Im Europaparlament sitzen Abgeordnete, die es sich zur Hauptaufgabe gemacht haben, Missstände aufzuzeigen und die Arbeit der EU scharf zu kritisieren. Doch sie wandeln auf einem schmalen Grat.
Martin Sonneborn gefällt sich in der Pose des Provokateurs. Er genießt die Bühne des Europaparlaments und liest seine exakt eine Minute dauernden Redebeiträge wohl artikuliert vom Blatt. Eindruck hinterlässt der 58-jährige Abgeordnete damit im Plenum allerdings wenig, was auch daran liegen mag, dass er mit seinen gestelzt-ironischen Texten die Übersetzer zur Verzweiflung treibt. Zudem funktionieren viele der Wortwitze nur selten in einer der 23 anderen Amtssprachen der EU.
Der Vorsitzende der Satire-Partei „Die Partei“ ist für die meisten seiner Abgeordnetenkollegen aber nicht nur wegen seiner sehr selten gehaltenen Reden selbst nach zehn Jahren als Parlamentarier ein unbeschriebenes Blatt. Martin Sonneborn scheint auch die inhaltliche Kärrnerarbeit in den Ausschüssen fremd, obwohl das der Ort ist, an dem ein EU-Parlamentarier politisch etwas bewegen und das eigene Profil schärfen kann. Von ihm ist in der zu Ende gehenden Wahlperiode kein einziger alleiniger Änderungsantrag dokumentiert.
Und doch hat der deutsche Satiriker im Juni erneut große Chancen, als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Europawahl zum dritten Mal ins Parlament einzuziehen. Denn auch nach zehn Jahren als EU-Abgeordneter gelingt es ihm noch immer, sich bei seinem geneigten Publikum als Anti-Politiker zu profilieren. Er gibt sich als jemand, der außerhalb des Systems steht und dessen Aufgabe es ist, Missstände aufzudecken. Diese Pose wird ihm erneut die knapp 200 000 Stimmen sichern, die er für ein EU-Mandat braucht.
Aber auch in anderen EU-Ländern treten Parteien an, bei denen Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihres politischen Tuns angebracht sind. In Schweden steht die „Ond Kyckling Partiet“ (Böse Hühnerpartei) zur Wahl. Entstanden sei sie aus einem Witz. Deren Gründer Svante Strokirk wollte beweisen, wie einfach es ist, sich für die Abstimmung registrieren zu lassen. In Frankreich können die Wähler ihr Kreuz bei der Esperanto-Partei setzen. Deren alleiniges Ziel ist es, die 1887 erfundene Kunstsprache in die Liste der 24 Amtssprachen aufzunehmen.
Für Sophia Russack vom Centre for European Policy Studies ist es nicht erstaunlich, dass ausgerechnet bei den Europawahlen sehr exotische Parteien antreten. Die Wahl sei eine gute Möglichkeit, um Stimmungen bei den Bürgern zu testen, sagt Wissenschaftlerin der Brüsseler Denkfabrik gegenüber dem Onlineportal „Euronews“. Das sei vor allem in Deutschland attraktiv, wo bei den nationalen Wahlen die Fünf-Prozent-Hürde gilt.
Und die Stimmung bei den Menschen scheint im Moment geprägt durch eine tief sitzende Unzufriedenheit mit den etablierten Parteipolitikern – was auch den Erfolg von Martin Sonneborn und ähnlichen Akteuren erklärt. Die Enttäuschten werfen ihnen etwa vor, nur noch die eigenen Interessen und den Machterhalt im Blick zu haben. Die zuletzt aufgedeckten, spektakulären Korruptionsfälle um die griechische Abgeordnete Eva Kaili scheinen in ihren Augen diese pessimistische Annahme zu bestätigen.
Die meisten EU-Abgeordneten nehmen die Auftritte der selbst ernannten Anti-Politiker zähneknirschend hin. Sie sehen, dass diese Volksvertreter bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Arbeit der Europäischen Union lächerlich machen, dabei viele Vorurteile über die Union verstärken, sich aber nicht an der konstruktiven politischen Arbeit beteiligen. Die Gefahr sei, so die Warnung von Politikwissenschaftlern, dass durch das ständige Skandalisieren auch von Nebensächlichkeiten immer mehr Menschen das Vertrauen in ein durchaus funktionierendes System und damit auch in die Demokratie verlieren könnten.
Auf die Spitze getrieben haben diesen Habitus einst die Brexit-Politiker aus Großbritannien. Allerdings haben diese am Ende nur den destruktiven Teil ihrer Mission erledigt und das Königreich hat die EU verlassen. Das Versprechen, einer goldenen wirtschaftlichen und politischen Zukunft für das eigene Volk, entpuppte sich als leere Worthülse und London agiert seit Jahren im Krisenmodus.
Ein Problem für die sogenannten Anti-Politiker ist, dass das Europaparlament für Einzelkämpfer außerhalb des Systems ein überaus schlechter Ort ist. Denn um etwas zu verändern ist es wichtig, sich zu einer der aktuell sieben großen politischen Familie zu gesellen. Dazu zählt etwa die konservative Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialisten (S&D) oder die Grünen (GUE-NGL). Das erkläre, mutmaßt die Politikwissenschaftlerin Sophia Russack, „warum sich Leute wie Sonneborn nicht in die Gesetzgebungsarbeit hineindenken“. Über die Korruption im EU-Parlament einen kurzen, satirischen Video-Clip zu produzieren ist eben etwas anderes, als sich nach der Lektüre von meterhohen Aktenstapeln über viele Monate in unzähligen Sitzungen an die schwierige Aufarbeitung der dokumentierten Fälle zu machen.
Russack betont bei „Euronews“ auch, dass die Rolle des Anti-Politikers ein zweischneidiges Schwert sei. Zum einen seien sie durchaus in der Lage, eine neue Perspektive auf die Europäische Union zu bieten. Die Pose des Kritikers könne aber auch ihre Wirkung verlieren. „Wenn diese Leute dazu neigen, ein Mandat nach dem anderen abzusitzen, dann erfüllt es nicht mehr denselben Zweck“, betont Russack. Und sie gibt zu bedenken, dass diese Politiker dann auch den Platz von jemandem wegnehmen, „der vielleicht richtige Arbeit leisten möchte“. In diesem Fall wandelt sich die Rolle des Anti-Politikers im Laufe der Zeit vom wachrüttelnden Provokateur zur leeren Pose.
