Stuttgarts neuer Oberbürgermeister Frank Nopper ist noch keine 100 Tage im Amt, aber schon bundesweiter Kritik ausgesetzt. Die verstörenden Bilder vom Massenprotest der Querdenker haben ihm die Anfangsbilanz verhagelt. An der Rathausspitze wirkt er noch wie ein Fremdkörper. Beim Personalrat kommt er dagegen gut an.
Stuttgart - Mit dem guten Vorsatz, auch das Lachen nicht zu vergessen, ist Stuttgarts neuer Oberbürgermeister Frank Nopper (59) Anfang Februar ins Rathaus eingezogen – wenn auch vorerst nur als Amtsverweser, weil noch Klagen gegen das Wahlergebnis anhängig sind. Nopper ist nun Chef von 15 000 Mitarbeitern, das ist eine andere Hausnummer als die Verwaltung der von ihm so titulierten „Murr-Metropole“ Backnang, wo er es mit 833 Beschäftigten zu tun hatte. Mit dem Slogan „Jetzt zählt OB-Erfahrung“ hatte er die Bedenken, die Landeshauptstadt sei womöglich eine Nummer zu groß für ihn, selbstbewusst beiseite gewischt. Mit der Bewerbung dafür, den Fernsehturm zum Weltkulturerbe zu machen, hat er seinen Ruf als Macher prompt bestätigt. Der Start mache Lust auf mehr, er hatte starke Symbolkraft, war doch sein Vorgänger Fritz Kuhn (Grüne) durch die Schließung des Wahrzeichens aus Brandschutzgründen gleich zu Beginn seiner Amtszeit ins Stimmungstief geraten.
Zehn Wochen später ist die Euphorie verflogen und Frank Nopper nicht mehr zum Lachen zumute. Die Aufgabe, Stuttgart zum „leuchtenden Stern des Südens“ zu machen, muss er nach den verstörenden Bildern vom Massenprotest der Querdenkerbewegung gegen die Corona-Auflagen erst einmal vertagen. Seit dem 3. April ist Schadensbegrenzung angesagt. Die Demonstrationen von 15 000 Menschen ohne Maske und Abstand haben bundesweit Entsetzen ausgelöst, dienen Satiresendungen als Steilvorlage. Stuttgart haben die Bilder den Ruf der „Querdenker-Hauptstadt“ eingebracht, weil die Stadtverwaltung nicht davon abrückt, ausgerechnet Michael Ballweg, Spiritus Rector der vom Verfassungsschutz beobachteten Ansammlung von Coronaleugnern, Esoterikern, Verschwörungstheoretikern und „Reichsbürgern“, sei der Stadt bisher ein verlässlicher Ansprechpartner gewesen.
Der Stuttgart-Marketingchef Armin Dellnitz musste nach dem Chaos-Karsamstag resigniert konstatieren: „Wenn das Wohlgefühl, die Atmosphäre und die Sicherheit gestört sind, wird die existenzielle Grundlage für eine erfolgreiche Innenstadt angegriffen.“ Nopper erzeugte eine Wirkung, wie wenn Kuhn den Fernsehturm nicht gesperrt, sondern gleich gesprengt hätte. Nach den Sitzungen des Innenausschusses des Landtags und des Gemeinderats in dieser Woche hat sich bei Teilnehmern das Bild verfestigt, dass der bei Anspannung in einen schneidigen Ton wechselnde OB und das Fachreferat die Lage im Vorfeld der Proteste (kein Verbot) wie im Nachgang (fehlendes Gespür, als man den friedlichen Verlauf würdigte) falsch eingeschätzt haben. Die öko-soziale Mehrheit wirft dem OB deshalb auch vor, er habe seine Bürger nicht geschützt. Das ist – bewusst – als Höchststrafe zu verstehen, hat Nopper im Wahlkampf doch mit seiner Kompetenz für Sicherheit und Ordnung geworben.
Er geht zwar weiter davon aus, richtig und rechtstreu gehandelt zu haben, nach einem Trommelfeuer an Vorwürfen durch Grüne, SPD, Linksbündnis, FDP und Puls hat er mittlerweile aber die Kurve bekommen. „Unsere Gefahrenprognose hat sich als falsch erwiesen“, räumte er nach elf Tagen Widerstand ein. Entschuldigt hat er sich aber nicht, wie das Martin Körner (SPD) gefordert hatte, das widerspricht seinem Naturell als Führungspersönlichkeit, ins medienwirksame Büßergewand schlüpfte er aber doch. Weil Bürger für vergleichbare Verstöße gegen die Coronaregeln schnell zur Kasse gebeten werden und kein Verständnis für die Zuschauerrolle von Ordnungsamt und Polizei bei der Demo aufbringen, setzte er sich am Freitagabend ans Bürgertelefon, um sich seinen Anpfiff abzuholen. Er geht also schon auch dahin, wo es wehtut.
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Frank Nopper befindet sich nach kurzer Einarbeitungszeit noch in der Orientierungsphase und auf der Suche nach Aufgaben – so vorsichtig formuliert man es in seinem Umfeld. Sehr schnell hat sich gezeigt, dass er mit der einem Juristen eigenen Fehlervermeidungshaltung in einer dynamischen Metropole an seine Grenzen stößt. Der alte Fuchs Fritz Kuhn wurde zwar oft kritisiert, unbestritten besaß er aber die für das anspruchsvolle Amt nötigen strategischen Fähigkeiten und vor allem politisches Gespür. Er dachte die Dinge vom Ende her, wenn es nötig war. Auch Kuhn hatte Probleme mit dem Gemeinderat, die Aufarbeitung des Klinikumskandals glich der gerade stattfindenden Gerichtsverhandlung.
Dass Nopper aber schon kurz nach dem Start seine Partei, die in erster Linie um ihren mitverantwortlichen Ordnungsbürgermeister Clemens Maier besorgten Freien Wähler und sonst nur noch die AfD hinter sich hat, lässt nichts Gutes erahnen. Künftig prägen Prüfungen den Alltag, vor allem in der Verkehrspolitik ist Streit programmiert. Der CDU-OB muss sich an den Beschlüssen des Koalitionsvertrags auf Landesebene orientieren, die von den Grünen diktiert werden. Eine Verweigerung bei der ungeliebten Nahverkehrsabgabe kann er sich nicht leisten.
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Es ist ein Nachteil, dass der neue OB bis auf seinen Referenten Thrasivoulos Malliaras noch keine engen Mitarbeiter hat. Die Suche nach einem Kommunikationschef dauert an. Von Kuhns Beratern ist nur noch Chefstratege Michael Münter da, er soll aber auch auf dem Absprung sein. Für die Kollegen kann Nopper nichts; die zu zwei Dritteln mit Juristen besetzte Bürgermeisterbank ist bekanntlich kein Hort der Kreativität, wie sich in schweren Zeiten wie diesen zeigt, in denen die Menschen in den Stadtteilen dringender als sonst auf städtische Initiativen angewiesen sind und eine Perspektive für die Zeit nach Corona aufgezeigt bekommen wollen.
Dass sich Nopper dennoch in kurzer Zeit den Ruf als Macher und Kümmerer erworben hat, verdankt er Lobbygruppen, die seine Steilvorlage aus dem Wahlkampf aufgenommen haben, als er zusagte, sich auch um Details kümmern zu wollen. Seitdem wird von allen auch alles zur Chefsache erklärt. Ein Denkmal für Äffle und Pferdle, die Rettung des Hajek-Hauses, Hilfen für den Einzelhandel, die Renaturierung des Nesenbachs, eine Lösung für das Metropolkino oder ein Frühlingsfest „light“ – Nopper soll es richten, dabei widerspricht das seinem Amtsverständnis, seinen Experten das Tagesgeschäft zu überlassen. Wenn man sich einmischt, dann sollte das Hand und Fuß haben. Beim Metropol hat es bislang jedenfalls noch nicht geklappt.
Auch die Grünen haben eine Chefsache-Idee: die Bekämpfung der Pandemie. Der Antrag war als Warnschuss gedacht, weil die Stadt aus Sicht der Fraktion die „Notbremse“ verzögert hatte. Dass es Anfang der Woche so aussah, als wolle man die Ausgangssperre aussitzen und hört, dass die Coronarunde meist der Erste Bürgermeister Fabian Mayer (CDU) leiten muss, passt ins Bild: Nopper wird nachgesagt, früher öffnen als früher schließen zu wollen. In den Fraktionen spricht man über einen angeblichen Rüffel für Gesundheitsamtsleiter Stefan Ehehalt, weil er intern den mahnenden „Lauterbach“ gegeben haben soll. Die Skepsis kommt nicht von ungefähr. Bekanntlich taugt Nopper nicht zum Vorbild. Die Bußgeldbehörde hatte ihm 100 Euro Strafe aufgebrummt, weil er vergangenen Sommer mit Promis auf einem Schiff gefeiert und sich nicht an die Abstandsregel gehalten hatte. Noch schlimmer als die Behauptung, ihm sei Unrecht widerfahren (was mit einem Urteil des Amtsgerichts gegen den Schiffsbetreiber eindeutig widerlegt ist), erscheint, dass sich das Stadtoberhaupt schon Freiheiten herausnahm, als sich die Normalbürger an diesem Pfingstwochenende daran halten mussten, nur in Kleinstgruppen zu feiern.
Ungewöhnlich ist, dass ein OB beim Gesamtpersonalrat (GPR) einen Stein im Brett hat. Nopper sei entspannt, offen, und er höre zu, sagt die Vorsitzende Claudia Häußler. Sie meint aber auch, dass Nopper Unterstützung brauche. Stuttgart sei nun einmal viel größer als Backnang.
So mancher unkt im Rathaus, Noppers sozial engagierte Ehefrau Gudrun gleiche seine Defizite aus. Gerade hat sie mit einem Projekt für benachteiligte Frauen positive Schlagzeilen gemacht. Es allen recht zu machen, schafft sie aber auch nicht. Dass sie auf einem Foto einen Pelz trägt, löste einen Shitstorm im Internet aus. Zur Wahrheit gehört auch, dass der Mantel die First Lady bei einer anonymen Bestattung eines einsam gestorbenen Unbekannten wärmte. „Stille Hilfe in Not“ heißt ihr neuer Verein. Genau dies könnte auch ihr Mann jetzt brauchen.
