Ein Dokudrama des ZDF schildert die Nacht, in der Angela Merkel zur Flüchtlingskanzlerin wurde: 4. September 2015, „Stunden der Entscheidung“. Doch die Wirklichkeit war noch etwas komplizierter, meint der StZ-Autor Armin Käfer, damals Korrespondent in Berlin.
StuttgartAngela Merkel wurde nicht über Nacht zur Mutter Teresa der Flüchtlinge. Da erweckt das Dokudrama „Stunden der Entscheidung“, das an diesem Mittwoch im ZDF zu sehen war, einen falschen Eindruck. Es spiegelt die Ereignisse am 4. September 2015, als die Bundeskanzlerin am späten Abend entschied, tausende Flüchtlinge, die in Ungarn zu einem „Marsch der Hoffnung“ („March of Hope“) aufgebrochen waren, nach Deutschland einreisen zu lassen. Danach war für Merkel, für ihre Partei und für das ganze Land nichts mehr wie zuvor. In der öffentlichen Wahrnehmung und für ihre Kritiker, die rasch zahlreicher und auch im eigenen Lager unerbittlich wurden, hatte sie an jenem Abend die „Grenzen geöffnet“. Es war die heikelste Phase ihrer Kanzlerschaft, der Anfang vom Ende der Ära Merkel. Aber der Wandel nahm schon ein bisschen mehr Zeit in Anspruch als ein paar „Stunden der Entscheidung“. -
Gleichwohl: es war ein radikaler Wandel. Zehn Jahre lang hatte sich Merkel als Kanzlerin nicht weiter um das Schicksal von Flüchtlingen geschert. Es stand, wenn überhaupt, weit unten auf ihrer Agenda. Sechs Wochen vor jener folgenreichen Entscheidung am 4. September wurde die spätere Willkommenskanzlerin noch wegen ihrer Hartherzigkeit gescholten. „Wir können ja nicht alle in Deutschland willkommen heißen“, sagte sie am 16. Juli 2015 in Rostock dem weinenden Palästinensermädchen Reem Sawhil, das Merkel gefragt hatte, warum sie und ihre Familie abgeschoben werden sollen. Merkels Antwort: Zu viele ihresgleichen könnten nicht in Deutschland bleiben, „das können wir nicht schaffen“. In jenen Tagen zählte die Bundespolizei erstmals tausend unerlaubte Einreisen binnen 24 Stunden.
Am 26. August 2015 besuchte Merkel überhaupt zum allerersten Mal in ihrem Leben als Kanzlerin eine Asylunterkunft. Zuvor war sie in Kindergärten, Schulen, Universitäten, Bierzelten, Fabrikhallen – Flüchtlinge standen bis dahin nicht auf ihrem Besuchsprogramm. Die Visite schien auch zu diesem Zeitpunkt noch kein Herzenswunsch zu sein. Tagelang wurde ihr öffentlich vorgehalten, das Flüchtlingsdrama auszublenden, das sich schon Monate zuvor angedeutet hatte. „Die Situation hat uns im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet getroffen“, räumte Merkel später ein. Sie hätte aber schon im späten Frühjahr gewarnt sein müssen. Am 19. August gab Bundesinnenminister Thomas de Maiziére bekannt, dass er für das Jahr 2015 mit 800 000 Asylbewerbern in Deutschland rechne – viermal so vielen wie im Vorjahr.
Am Tag vor dem Ausflug zum Flüchtlingslager in Heidenau südlich von Dresden, der für Merkel keine vergnügliche Reise wurde, verkündete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) via Twitter: „#Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt.“ Im Klartext hieß das: Flüchtlinge aus Syrien sollten in der Regel nicht in die Länder zurückgeschickt werden, die eigentlich für ihre Asylverfahren zuständig gewesen wären. Merkel-Kritiker werteten das als „Freifahrschein nach Deutschland“. Die Nachricht verbreitete sich in Windeseile im Netz, natürlich auch unter den Flüchtlingen, die überwiegend mit Handys ausgestattet waren. Für die Zeitung mit den größten Buchstaben war das „der Tweet, der Deutschland zum Zufluchtsort machte“.
Faktisch war diese Mitteilung unter Umständen folgenreicher als Merkels Entscheidung am 4. September. Sie wurde erst Anfang Dezember 2015 korrigiert. Während dieser Zeit hatte Deutschland eigenmächtig die Regularien des europäischen Asylverfahrens außer Kraft gesetzt. Merkel ist nicht unmittelbar für das Bamf zuständig. Die Behörde untersteht dem Innenministerium. Von Oktober 2015 an wurde die Flüchtlingspolitik jedoch aus dem Kanzleramt dirigiert.
In Heidenau musste Merkel auf derbe Weise erfahren, dass nicht alle eine tolerante Politik gegenüber Flüchtlingen schätzten. Der Besuch aus Berlin wurde als „Volksverräter“ beschimpft. Bundespräsident Joachim Gauck sprach an jenem Tag erstmals von „Dunkeldeutschland“. Der Fremdenhass, dem die Kanzlerin in Heidenau erstmals hautnah begegnete, dürfte ihren Trotz befeuert haben. Fünf Tage danach sprach sie einen Satz, der auf ihr lasten blieb wie eine Hypothek, die nicht zu tilgen ist: „Wir schaffen das.“ Der Satz war als Ermunterung gedacht, als Beruhigung, wurde aber von vielen als Provokation verstanden, weil Merkel es nicht für notwendig hielt, den Bürgern auch zu erklären, was wie mit welchen Mitteln und zu welchen Kosten zu schaffen sei.
Merkel hat am 4. September 2015 nicht die Grenzen geöffnet. Sie waren offen – seit dem 25. August offiziell auch für Flüchtlinge, für die Deutschland nach geltendem Recht gar nicht zuständig war. Manche nennen das „Systemversagen“. Mit der Entscheidung vom 4. September hat Merkel dieses Systemversagen faktisch anerkannt – zwischenzeitlich auch davor kapituliert. In jener Nacht blieb ihr allerdings gar nichts anderes übrig, als die nach Deutschland drängenden Flüchtlinge, welche die abschreckenden Zustände in Ungarn nicht länger aushalten wollten, einreisen zu lassen. Für die Kanzlerin war das wohl eher keine Frage des Mitleids, sondern eine zweckrationale Entscheidung. Es gab dafür drei vorrangige Gründe. Zum einen hätte sie Österreich ansonsten mit dem Problem alleine gelassen – ein Affront gegenüber dem EU-Nachbarn, der ohnehin schon überfordert schien. Zum zweiten hoffte sie wohl, damit Zeit zu gewinnen für eine europäische Lösung. Und drittens handelte sie gemäß des vorherrschenden Zeitgeistes. Populistische Instinkte haben in Merkels Fall bei unverhofften Entscheidungen immer eine Rolle gespielt. „In diesen Tagen von Grenzschließungen zu reden, war ganz gegen die Stimmung“, sagt der damalige Innenminister de Maizière in der ZDF-Doku zum 4. September. „Diejenigen, die gewarnt haben, es könnten zu viele werden, blieben stumm.“
Sie habe an jenem schicksalhaften Freitag „nicht unilateral“ gehandelt, verteidigte Merkel sich später. Sie meint: nicht eigenmächtig. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Sie hatte sich mit ihrem österreichischen Amtskollegen Werner Faymann abgesprochen, mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier und mit dem SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel – nicht aber mit anderen EU-Partnern, obwohl es um eine Frage von europäischer Dimension ging. Den CSU-Chef Horst Seehofer hat Merkel in jener Nacht angeblich nicht erreicht. Wer auch immer dafür die Verantwortung trägt: Seehofer fühlte sich hinterher in flüchtlingspolitischen Fragen nicht mehr zur Loyalität verpflichtet.
Das eigentliche Problem des 4. September ist nicht Merkels nächtliche Solonummer, sondern ein doppelter Fehler im Anschluss. Die Kanzlerin hat es versäumt, mit der nötigen Breitenwirkung deutlich zu machen, dass es sich bei ihrem humanitären Akt um eine Ausnahme handelte – und zunächst alles unterlassen, was notwendig gewesen wäre, damit es dabei bleibt. Hinter den Kulissen haben ihre Sicherheitsexperten auf striktere Grenzkontrollen gedrungen. Dazu kam es aber erst sehr viel später.
Die ZDF-Doku erzählt sehr dicht von den „Stunden der Entscheidung“ am 4. September 2015 – der Kontext bleibt aber unterbelichtet. Es kommen überwiegend Kronzeugen zu Wort, die nicht zu den dezidierten Merkel-Kritikern zählen: kein Seehofer, keiner der rebellischen Innenpolitiker aus der Bundestagsfraktion, kein Hans-Georg Maaßen (damals Chef des Verfassungsschutzes). Die einzig kritische Stimme ist Gerhard Schindler, seinerzeit Präsident des Bundesnachrichtendienstes. Er deutet an, dass Merkel mit ihrer humanitären Geste am 4. September wohl „unschöne Bilder“ an den Grenzen vermeiden wollte. Ein solches Motiv sei „ein Offenbarungseid des Staates“, so Schindler. „Es gehört zu den Aufgaben der Politik, dass sie auch unschöne Bilder aushalten muss.“
„Haben Sie in der Flüchtlingskrise Fehler gemacht?“ wird Merkel vor der Bundestagswahl 2017 in einem Interview gefragt. Ihre Antwort verrät nicht das geringste Schuldbewusstsein: „Alle wichtigen Entscheidungen des Jahres 2015 würde ich wieder so treffen“, sagt die Kanzlerin. Dabei steht im Wahlprogramm ihrer Partei längst ein Satz, der das Gegenteil verspricht: „Eine Situation wie im Jahre 2015 soll und darf sich nicht wiederholen.“
