Die Eliteeinheit der Bundeswehr gerät ein weiteres Mal unter Extremismusverdacht. Nach der Suspendierung eines Oberstleutnants fragt sich, ob beim Kommando Spezialkräfte Aufsichtsmechanismen versagen. Dies wäre sehr beunruhigend, meint Matthias Schiermeyer.

Politik: Matthias Schiermeyer (ms)

Stuttgart - Zwei Dinge vorneweg: Erstens ist das Kommando Spezialkräfte eine hochprofessionell ausgebildete Truppe mit vielen ausgezeichneten Soldaten. Seine Verdienste sind kaum bekannt, aber bei genauerem Hinsehen militärisch hoch einzuschätzen. Zweitens verbietet sich auch hier der Generalverdacht – das Gros der KSK-Angehörigen steht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes.

 

Und dennoch: Militärische Elitestrukturen ziehen Menschen mit rechter Gesinnung magisch an, wie man nicht nur aus der deutschen Historie weiß. Die Geheimhaltung der Aufträge und der überdurchschnittliche Korpsgeist wie beim KSK verhindern zudem eine Transparenz, zu der eine Parlamentsarmee in ihrer ganzen Breite verpflichtet ist. Umso genauer muss die Bundeswehr selbst hinschauen, dass sich keine rechtsextremen Strukturen in der Eliteeinheit bilden. Weil es aber exakt danach aussieht, versagen hier offenbar Aufsichtsmechanismen – und das ist nicht weniger beunruhigend.

Unter dem Radar der Ministerin

Die zurückgehende Gesamtzahl von Extremismusfällen darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundeswehr akut gefährdet bleibt. Ein offensiverer Umgang mit dem Thema vertreibt rechte Geister. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen strebt zweifellos eine durch und durch demokratische Truppe an. Doch ist sie so sehr mit anderen Problemen wie der Berateraffäre befasst, dass Dinge unter ihrem Radar ablaufen, die mehr Aufmerksamkeit verlangen: etwa die mögliche Zurückhaltung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bei Ermittlungen gegen Rechtsextremisten. Dass diese hin und wieder im Staatsdienst auftauchen, lässt sich nicht verhindern. Konspirative Netzwerke in Sicherheitsbehörden sind aber ein Skandal, der einen Minister nicht ruhen lassen kann, weil sich sonst sofort die Frage nach der politischen Verantwortung stellt.