Künftiger Gesundheitsminister Jens Spahn: Mit Hartz IV hat „jeder das, was er zum Leben braucht“
Der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor einer Geringschätzung des Gesundheitssystems gewarnt. Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt.“
Berlin - Der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor einer Geringschätzung des deutschen Sozialsystems gewarnt. „Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgabe) mit Blick auf die Debatte um die Zurückweisung von Ausländern bei der Essener Tafel. Mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“.
„Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut“, sagte der CDU-Politiker. „Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.“ Die gesetzliche Grundsicherung werde genau bemessen und regelmäßig angepasst. „Mehr wäre immer besser“, räumte Spahn ein. „Aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“
Spahn verteidigte die Entscheidung der Essener Tafel
Spahn verteidigte den Aufnahmestopp für Ausländer an der Essener Tafel. Junge Männer träten dort „derart dreist und robust auf, dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen“, sagte er. „Dass dann Maßnahmen ergriffen werden, finde ich richtig.“
Die Essener Tafel hatte den seit Januar geltenden Aufnahmestopp für Ausländer mit deren hohem Anteil an den Hilfesuchenden bei der Tafel begründet. Zuletzt seien immer weniger Einheimische zur Lebensmittelausgabe gekommen, gerade ältere Frauen hätten sich von jungen, fremdsprachigen Männern abgeschreckt gefühlt. Die Tafeln beklagten im Zusammenhang mit der Debatte um die Essener Tafel ein Versagen der Sozialpolitik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich von der Entscheidung der Essener Tafel für den Aufnahmestopp distanziert, wofür sie ihrerseits kritisiert wurde.
Unsere Empfehlung für Sie
Quarantäne für Klasse Spahn schlägt neues Corona-Konzept für Schulen vor
Gesundheitsminister Jens Spahn hat ein neues Konzept zur Eindämmung von Corona-Infektionen in Schulen vorgeschlagen. Konkret geht es um die Quarantäneregelung.
Coronavirus Spahn erwartet erste Impfungen noch im Dezember
Der Gesundheitsminister erwartet, dass noch im Dezember die ersten Impfungen gegen das Coronavirus anlaufen könnten. „Wir können sofort loslegen“, verspricht Spahn in einem Interview.
Luff & Mohr Die Karikatur des Tages
Luff, Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik und die kleinen Phänomene. Die Karikaturen aus 2020 im Überblick.
Loch im Bundeshaushalt Scholz plant mit höherer Neuverschuldung
Der Finanzminister benötigt im kommenden Jahr zur Bekämpfung der Coronakrise rund 70 Milliarden Euro zusätzlich. So schlimm sei das aber gar nicht, sagt der Sozialdemokrat.
Die politische Situation in Polen Nicht verloren
Die EU sollte Polen nicht abschreiben: Es ist immer noch eine Demokratie, wenn auch mit Defekten.
Polexit nicht ausgeschlossen Das Veto als Verhandlungsbasis
Polens Blockadehaltung beim europäischen Haushalt löst eine heftige Debatte über einen möglichen EU-Austritt aus.