Kultur als Staatsziel Die Linke will das Grundgesetz ändern

Von red/dpa 

Die Linke fürchtet durch die Corona-Krise einen „Flächenbrand in der Kulturlandschaft“. Die Partie will darum die Hilfsmaßnahmen ganz tief verankern – und Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz schreiben.

Die kulturpolitische Sprecherin der Linken, Simone Barrientos, fordert einschneidende Maßnahmen. Foto: dpa/Arne Immanuel Bänsch
Die kulturpolitische Sprecherin der Linken, Simone Barrientos, fordert einschneidende Maßnahmen. Foto: dpa/Arne Immanuel Bänsch

Berlin - Die Linke im Bundestag will die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. „Wir brauchen eine übergreifende Diskussion mit allen demokratischen Parlamentsfraktionen sowie zwischen Bund und Ländern“, sagte die die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Simone Barrientos.

Die Linke-Politikerin sprach sich zudem dafür aus, das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bereich Kunst und Kultur zugunsten eines Kooperationsgebotes aufzuheben. „Dazu ist eine Grundgesetzänderung nötig“, sagte Barrientos. Sie sprach sich für eine Lösung aus, „die den Bund in die Pflicht nimmt, ohne den Ländern die Gestaltungsfreiheit zu nehmen“. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass Bund und Länder eng, verlässlich und im Gleichklang zusammenarbeiten müssten.

Unproblematische Lösung benötigt

Eine Grundlage böte aus Sicht von Barrientos der neugefasste Artikel 91 b des Grundgesetzes zur Forschung. „Der Artikel sieht ein Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre in Fällen von überregionaler Bedeutung vor.“ Eine ähnliche unproblematische Lösung sei auch für Kunst und Kultur geboten, „um einen Flächenbrand in der Kulturlandschaft zu verhindern“.

Barrientos nannte es einen „unhaltbaren Zustand“, wenn Künstlerinnen und Künstler oder Soloselbstständige aus dem Kulturbereich aufgrund der föderalen Struktur mit unterschiedlichen Nothilfen auskommen müssten. „Föderalismus ist eine gute und schützenswerte Sache, aber er darf nicht dazu führen, dass Lebensverhältnisse weiter auseinanderdriften und Ungerechtigkeiten manifestiert werden“, sagte Barrientos. „Wir müssen neue Wege gehen, um derartigen Entwicklungen entgegenzuwirken und unsere vielfältige Kulturlandschaft zu retten.“




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