Kulturpolitik An Baustellen mangelt es den Berlinern nicht

Bagger und Kräne überall, auch vor der Staatsoper:  dieses Haus wird  Michael Müller weiterhin beschäftigen. Foto: dpa Montage: Schlösser
Bagger und Kräne überall, auch vor der Staatsoper: dieses Haus wird Michael Müller weiterhin beschäftigen. Foto: dpa Montage: Schlösser

Der neue Regierende Bürgermeister Michael Müller ist wie sein Vorgänger Klaus Wowereit in der Hauptstadt auch für die schönen Künste verantwortlich. Er erbt viel Arbeit und steht vor einigen Herausforderungen.

Korrespondenten: Katja Bauer (tja)
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Berlin - Man muss der Wirklichkeit ins Auge sehen: Klaus Wowereit ist Geschichte, und allmählich sind auch die letzten Krokodilstränen darüber vergossen. Und jetzt? Der Neue im Roten Rathaus heißt Michael Müller, ist eher der Typ Kärrner, und seit einer Woche nicht nur Regierender Bürgermeister, sondern auch Berliner Kultursenator.

Müller hat sich nicht deshalb selber dazu ernannt, weil er sich für den bestmöglichen Ressortchef hielte. Die Doppelbelastung aus Regierungschef und Kultursenator ist einer Zwangslage geschuldet. Die Berliner Verfassung erlaubte bis vor Kurzem nur eine Höchstzahl von acht Senatorenposten – bei der Ressortverteilung in der rot-roten Koalition bündelte Wowereit deshalb 2006 notgedrungen beide Ämter und beauftragte seinen Staatssekretär André Schmitz mit dem Tagesgeschäft. Wowereits Mischung aus sehr gesundem Selbstbewusstsein und Kulturaffinität half dabei, dass nicht nur er, sondern auch viele andere ihm den Job zutrauten. Er war es, der die Kultur als Wachstumsmotor und Imagemaschine der Stadt erkannte und förderte, der – obwohl er noch in der Legislatur zuvor die Deutsche Oper hatte abschaffen wollen – nun Jahr um Jahr den Kulturetat erhöhte. Allerdings erklärte er in den vergangenen Jahren mehrfach, dass er einen eigenständigen Kultursenator für besser hielte.

Auch wenn Michael Müller die Einschätzung teilt, er kann jetzt, mitten in der Legislaturperiode, nicht den Koalitionsvertrag auflösen und die Ressorts neu zuschneiden, muss also bis zum Herbst 2016 Kultursenator bleiben. Was kann man von ihm für die Hauptstadtkulturpolitik erwarten? Bisher ist Müller nicht mit kulturellen Ambitionen aufgefallen. Der 49-jährige gebürtige Berliner hat seine Heimatstadt nie länger verlassen, er gilt als bodenständig und pragmatisch. Nach mittlerer Reife und Kaufmannslehre stieg Müller in die Politik ein, war Fraktionschef der rot-roten Koalition, SPD-Vorsitzender und zuletzt Senator für Stadtentwicklung.

Und genau dieses Amt, so glaubt nicht nur sein Vorgänger, könnte ihm jetzt für die anstehenden Aufgaben in der Hauptstadtkultur helfen – denn es gibt viele Baustellen. Auch Sabine Bangert, die kulturpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Abgeordnetenhaus, hat die Chance, die in dem Personalwechsel liegt, kürzlich so umschrieben: „Wowereit hat das Berliner Lebensgefühl aufgegriffen und für den Glamoureffekt in der Politik gesorgt. Von Müller erwarten wir, dass er die kulturpolitischen Aufgaben anpackt und inhaltlich umsetzt.“ Der sichtbarste und schwerste Brocken sowohl fürs Image als auch für die Steuerzahler ist dabei quasi der Berliner Flughafen der Berliner Kultur: die nicht enden wollende Sanierung der Staatsoper dauert doppelt so lang wie geplant und wird mit 390 Millionen Euro doppelt so teuer.

Michael Müller wird nachgesagt, er habe einen guten Draht zu Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), die ja selbst aus der Berliner Landespolitik stammt. Die beiden lösten in Verhandlungen die Blockade um das Freiheits- und Einheitsdenkmal. Solche Vorerfahrung kann nicht schaden – denn an eigentlich allen wesentlichen Kulturprojekten in der Stadt ist der Bund beteiligt.

Und Berlin hat dort, wo es um konzeptionelle Fragen für die Zukunft der Stadt ging, in jüngerer Zeit zu viel geschwiegen. Das gipfelte zuletzt in der von Wowereit geäußerten Überlegung, aus dem Projekt des Humboldt-Forums auszusteigen – dieser zweiten großen Baustelle in der Mitte der Stadt: für 590 Millionen Euro wird das Stadtschloss gebaut.

In dem Bauprojekt des Bundes will die Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf ganz neue Weise ihre außereuropäischen Sammlungen zeigen und so einen Dialog der Kulturen inszenieren – allerdings ist dieses Vorhaben offensichtlich dem Publikum bisher schwer zu vermitteln. Auch der überraschende Beschluss des Bundestages, zweihundert Millionen Euro für ein Museum der Moderne am Kulturforum bereitzustellen, bietet für Berlin städtebaulich eine große Chance, diesen ungeliebten Ort endlich umzugestalten. Hier wäre Müller ebenfalls gut beraten, sich eng mit dem Bund zu verständigen.

Blickt der Neue auf die Hinterlassenschaften Wowereits, so sieht er vieles, was nicht realisiert wurde. Da gab es die Idee einer Kunsthalle, die die Künstler selber ablehnten – ein abgeschlossenes Kapitel. Anders verhält es sich mit der neuen Zentral- und Landesbibliothek, die Wowereit zur Chefsache gemacht hatte, und die auch Müller, damals noch Stadtentwicklungssenator, als ein Kernstück der Bebauung des Tempelhofer Feldes verfochten hatte.

Der Volksentscheid wurde zur Niederlage für Wowereit und Müller – und für das 270-Millionen-Euro-Projekt. Nun muss Müller nach einem neuen Standort, einer neuen Idee suchen. Und dann ist da noch die Freie Szene, die ächzt unter den sich verschlechternden Bedingungen – Atelier- und Wohnraum ist anders als noch vor wenigen Jahren kaum bezahlbar, zumindest nicht in der Mitte der Stadt. Und eine Stadt, die von ihrer kreativen Kraft leben will, muss diese auch in ihrer Mitte zeigen können. Ein Streitpunkt in diesem Zusammenhang ist die City Tax: die Einnahmen daraus sollen zur Hälfte an die Kultur fließen, kommen aber bisher vor allem etablierten Einrichtungen zugute.

Eins hat Michael Müller auf jeden Fall mit Klaus Wowereit gemein: auch er wird sich als Regierender Bürgermeister kaum um das Tagesgeschäft kümmern können, das ein Kultursenator zu bewältigen hat. Und er wird hier auf seinen Staatssekretär Tim Renner angewiesen sein. Der Quereinsteiger ist allerdings nach dem Rücktritt von André Schmitz selbst erst seit acht Monaten im Amt.




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