Auf dem Stauffenbergplatz in Stuttgart lautete das Motto am Samstag: „Den Frieden gewinnen - nicht den Krieg“. Die Veranstalter der Kundgebung riefen die Konfliktparteien im Ukrainekonflikt dazu auf, eine politische Lösung aus der Krise zu finden.
Stuttgart - Unter dem Motto „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ hat die Tübinger Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) am Samstagnachmittag auf dem Stauffenbergplatz in Stuttgart die Konfliktparteien im Ukrainekonflikt dazu aufgerufen, eine politische Lösung der Krise zu suchen. Rund 50 Aktivisten aus dem linken Spektrum hatten sich am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus am Alten Schloss zu einer Kundgebung versammelt, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Wie der Vorsitzende der GKF Henning Zierock betont, sei es angesichts der „verbalen und militärischen Aufrüstung“ im russisch-ukrainischen Konflikt notwendig, „selbst die Stimme zu erheben“.
Im Rahmen der Kundgebung kritisierte die ehemalige Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (Linke) Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) scharf für ihre dezidiert proukrainische Haltung: „Die Bevölkerung hat einen deutlichen vernünftigeren Blick auf den Konflikt“, sagte Hänsel. Die Linken-Politikerin bezog sich damit auf jüngste Umfragen des ZDF, wonach eine Mehrheit der Deutschen nicht erwartet, dass Russland in die Ukraine einmarschiert. Auch Waffenlieferungen an die Ukraine lehnen die Deutschen demnach mehrheitlich ab.
Zierock kritisiert die UNO
„Wir fordern, dass es generell keine militärische Drohungen gibt, um politische Ziele durchzusetzen“, sagte Hänsel. Die Behauptung der Nato, es hätte nie eine Verzichtserklärung auf die Osterweiterung des Bündnisses gegeben, sei, so die ehemalige Bundestagsabgeordnete, „schlicht gelogen“. Entsprechende mündliche Erklärungen seien sowohl von deutscher als auch amerikanischer Seite erfolgt. Sie forderte, „die Nato als Relikt des Kalten Kriegs zu überwinden“, um eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa zu ermöglichen.
Zierock kritisierte, dass die UNO im Ukrainekonflikt bislang keinerlei Rolle spiele. Er kündigte eine „Friedensoffensive“ an. Demnach plane die Tübinger Friedensorganisation eine Menschenkette zwischen den Botschaften Russlands und der Vereinigten Staaten während der in zwei Wochen in Berlin geplanten Verhandlungen im Normandie-Format.