Wie viele Teilnehmende zu einer Demo kommen, sagt etwas aus über die Reichweite des Themas in der Gesellschaft. Die Polizei kann Anhaltspunkte geben, tut das aber nicht immer. Wie handhaben das die Präsidien in der Region Stuttgart?
Die Bewegung hält an: Nach wie vor gehen vor allem an den Wochenenden viele Tausend Menschen auf die Straße, um ihren Unmut über fremdenfeindliches, diskriminierendes und rechtsextremes Gedankengut auszudrücken. Man liest in den Zeitungen danach entweder sehr grobe Zahlen – etwa „mehrere Tausend“ – oder aber unterschiedliche Zahlen, einmal von den Veranstaltenden, einmal von der Polizei. Wobei sich die Polizei nicht immer dazu äußert. Woran liegt das, und wie kommen die Zahlen zustande? Wir haben bei den Polizeipräsidien in der Region und in Stuttgart nachgefragt.
„Wir geben keine Zahlen heraus“, lautet die klare Linie der Stuttgarter Polizei. Der Pressesprecher Stephan Widmann erklärt, woran das liegt. Grundsätzlich sei das Zählen oder Schätzen „keine Aufgabe der Polizei“. Sie mache es nur, wenn es um die Sicherheit gehe. Also etwa dann, wenn der Platz begrenzt ist und die Gefahr bestehe, dass man ihn sperren müsste – so wie es in München und Hamburg aufgrund des hohen Zulaufes bei Demos der aktuellen Bewegung der Fall war. Darüber hinaus sei es nicht einfach, die Zahl der Teilnehmenden zu erheben: Man brauche einen erhöhten Standpunkt, auch ein Hubschrauber oder eine Drohne könnten für den Überblick eingesetzt werden.
Die Vogelperspektive habe den Vorteil, dass man auch Lücken sehe. „Wenn man mitten auf dem Platz steht und um einen rum sind lauter Menschen, dann sieht es eben voll aus. Von oben sieht man, dass das nicht ganz stimmt“, erläutert Widmann. Leichter sei es, die Zahl eines Demozuges festzustellen, der in Bewegung ist: „Man kann schauen, wie viele in einer Reihe etwa sind“, das lasse sich dann hochrechnen.
Die Mischung aus sich bewegenden und stehenden Menschen habe bei der ersten großen Demo gegen Rechtsextremismus in Stuttgart am 20. Januar einen Überblick erschwert: „Die Königstraße war bei dem Wetter voll mit Menschen, die einkaufen oder bummeln. Ein Teil von denen blieb stehen, andere gingen weiter. Wer dazuzählt und wer nicht, das lässt sich nur schwer sagen.“ Jedoch sei der Schlossplatz nicht zu voll gewesen, die Sicherheitskriterien waren erfüllt.
Die Zahl kümmere die Polizei auch deswegen nicht, weil die Frage der Sicherheit nicht von der Menge der Teilnehmenden abhänge. So habe die Demo am 20. Januar auf dem Schlossplatz gezeigt, dass mehrere Zehntausend Menschen auf einem Platz „nicht bedeuten, dass wir viel Arbeit haben“, sagt der Polizeisprecher. Es könnte sein, dass viel kleinere Demos einen viel höheren Kräfteeinsatz erfordern – etwa, wenn sich verfeindete Gruppen gegenüberstünden. „Wir richten uns bei der Einsatzplanung danach, was bei ähnlichen Versammlungen war, war es friedlich, gab es Konflikte? Dann schauen wir noch die Zahl an, die der Veranstalter laut der Anmeldung erwartet: Ist das realistisch?“, erklärt Widmann. All diese Einschätzungen seien aber nur für die interne Planung.
Nur einmal hat die Polizei genauer gezählt. Das war in der Zeit der großen Demos gegen Stuttgart 21. Monatelang wurde in der Öffentlichkeit diskutiert, warum die Polizei immer deutlich niedrigere Zahlen nannte als die S-21-Gegnerinnen und -Gegner. Da legte die Polizei ein Raster über eine Luftaufnahme und wertete genau aus, was auf dem Schlossplatz los war. Vielleicht ist auch dieser Streit von vor rund zwölf Jahren ein Grund, warum sich das Stuttgarter Präsidium bedeckt hält, wenn es um Demozahlen geht. So streng ist neben Stuttgart nur noch das Ulmer Präsidium, das in der Region für den Kreis Göppingen zuständig ist.
Die Reutlinger Polizeisprecherin Andrea Kopp erläutert, dass jedes der regionalen Präsidien das handhaben kann, wie es will: „Eine Vorschrift besteht nicht. Wir gehen beim Polizeipräsidium Reutlingen – egal welches Thema die Versammlung zum Gegenstand hat – mit unseren geschätzten Zahlen immer offen um.“ So auch mit der Zahl der Demo gegen Rechtsextremismus am 28. Januar in Esslingen. Die Veranstaltenden schätzten 7000 Personen, die Polizei kam auf rund 5000.
Eine belastbare Erhebung sei die Zahl der Polizei nicht, sondern eine überschlägige Schätzung, bei der auch Erfahrungswerte eine Rolle spielen. In Einzelfällen könne es sein, dass die Stadt als Versammlungsbehörde die Polizei bitte, die Zahl der Teilnehmer zu schätzen. Das könne dann der Fall sein, wenn es um die Einhaltung von Auflagen gehe, etwa wie viele Ordner es im Verhältnis zur Zahl der Teilnehmer braucht. Das Reutlinger Präsidium habe keine standardisierte Zählweise.
Eine Möglichkeit sei es, den Zustrom durch bestimmte Zugänge zu kanalisieren und dann mit mechanischen Mengenzählern zu arbeiten. Wenn Medien nachfragen, kommuniziere das Reutlinger Präsidium die Teilnehmendenzahl immer offen. Bei Demos mit Gegendemos gebe man die Zahlen beider Lager heraus. Mitunter gebe man die Zahlen auch schon während der laufenden Demo heraus. Das geschehe zum Beispiel dann, wenn eine Protestbewegung wie die Bauerndemos eine erhebliche Auswirkung auf den Verkehr hätte. Nur in einem Fall lässt sich die Pressestelle der Polizei in Reutlingen keine Zahlen entlocken. Bei Kundgebungen im Zusammenhang mit Streiks oder anderen Aktionen der Gewerkschaften während Tarifauseinandersetzungen.
Auch die Pressestelle in Ludwigsburg, zuständig für die Landkreise Böblingen und Ludwigsburg, gibt Demozahlen an die Medien heraus. „Das ist gar kein Problem“, sagt der Pressesprecher Steffen Grabenstein. Er stelle auch häufig fest, dass die Schätzungen der Polizei und die der Veranstaltenden auseinanderliegen würden. „Worauf das zurückzuführen ist, kann ich nicht beantworten. Wir sind selbst manchmal überrascht, vor allem wenn die Abweichung deutlich ausfällt“, sagt der Sprecher des Polizeipräsidiums.
Die Polizei nimmt üblicherweise einen Zeitpunkt, zu dem ihrer Einschätzung nach die meisten Personen vor Ort sind. Dann nimmt man in der Regel beispielhaft eine zählbare Gruppengröße (z. B. zehn Personen) und versucht, das auf die anderen anwesenden Personen umzulegen. Alternativ wäre die Ermittlung der Anzahl von Personen auf einem Quadratmeter, was hochgerechnet werden kann, sofern die Größe des Platzes bekannt ist.
Die Einsatzkräfte des Präsidiums in Ludwigsburg würden „eigentlich immer und unabhängig vom Anlass“ die Zahl der Personen schätzen und dokumentieren. Das diene primär internen Zwecken, „um den Personalbedarf insbesondere auch für künftige/ähnliche Einsatzanlässe besser einschätzen und planen zu können“.
