Der Schwund der Arten rückt immer stärker ins öffentliche Bewusstsein. Dem trägt die grün-schwarze Koalition auch in ihrem Etat Rechnung.
Stuttgart - Die grün-schwarze Koalition will in den kommenden beiden Haushaltsjahren einen Schwerpunkt bei Natur und Umwelt setzen. Nach der Sitzung der Haushaltskommission kündigte der grüne Fraktionschef Andreas Schwarz am Dienstag an, dass zusätzliche 30 Millionen Euro in eine Landwirtschaft mit weniger Pestiziden, mehr Biotopverbünde und in die Landschaftserhaltungsverbände fließen sollen. Zum Gesamtkonzept Biodiversität gehören auch sechs Millionen Euro, die in die wissenschaftliche Erfassung von Arten und ihren Lebensräumen investiert werden.
Auch CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart betonte in Stuttgart, wie sehr ihm der Erhalt der Vielfalt von Flora und Fauna am Herzen liege. Das sei ein über alle Parteigrenzen hinweg bedeutsames Thema. Die zusätzlichen Vorhaben werden durch die Steuermehreinnahmen ermöglicht. Reinhart bezifferte die prognostizierten Steuermehreinnahmen aus der bevorstehenden Novemberschätzung auf 740 Millionen Euro für 2018 und 820 Millionen Euro für 2019.
Das Gremium für grundsätzliche Haushaltsfragen besteht aus den Spitzen der Regierungsfraktionen, deren Finanzexperten sowie Finanzministerin Edith Sitzmann, Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne) sowie den Ministerin für Inneres und Landwirtschaft, Thomas Strobl und Peter Hauk (beide CDU). Am Donnerstag bringt Sitzmann den Doppelhaushalt 2018/19 ein.
Um die verpflichtende Schuldenbremse ab 2020 einhalten zu können, muss die Landesregierung 1,5 Milliarden Euro zusätzlich aufwenden. Mit einer Milliarde Euro sollen über Jahrzehnte von diversen Regierungen angehäufte „verdeckte“ Schulden getilgt werden. Diese Schulden entstanden etwa dadurch, dass bewilligte Kredite, die am Ende eines Jahres aus vielfältigen Gründen doch nicht in Anspruch genommen wurden, unter dem Titel „Einnahmereste“ in das nächste Jahr übertragen wurden. Hinzu kommt der Abbau von 500 Millionen Euro Altschulden.
Reinhart sprach von einem historischen Ereignis, weil das Land im Doppelhaushalt keine neuen Schulden aufnehme und erstmals namhaft in die Kredittilgung einsteige. Die SPD-Fraktion sprach hingegen von Taschenspielertricks.
Reinhart und Schwarz kündigten überdies an, das Land helfe von Hagelschäden betroffenen Bauern mit vermutlich 50 Millionen Euro. Ein weiterer zusätzlicher Batzen soll dem Mangel an Grundschullehrern im Land entgegenwirken. Im Doppelhaushalt sind weitere 200 Studienplätze an den Pädagogischen Hochschulen vorgesehen.